Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Union und Grüne senden Signale für Koalition aus
BERLIN (rtr/dpa) Die Cdu-vorsitzende Annegret Kramp-karrenbauer und die Grünen-fraktionsvorsitzende Katrin Göring-eckardt haben sich in einem gemeinsamen Interview offen für ein schwarz-grünes Bündnis gezeigt. „Wir können ganz gut miteinander. Wir leben in einer Zeit, in der es keine natürlichen Koalitionspartner mehr gibt. Da müssen wir gesprächsfähig sein“, sagt Kramp-karrenbauer der „Bild am Sonntag“.
Göring-eckardt sieht in einem Bündnis von Grünen und Union eine große Chance für Deutschland: „Dass Grüne und Union im Parteienspektrum weiter auseinander liegen als SPD und Union, könnte dem Land guttun, weil es zu mehr Zusammenhalt führt. Weil die Bürger sehen: Wenn die sich auf etwas verständigen können, kann unser Land besser funktionieren.“Kramp-karrenbauer betonte: „Die entscheidende Frage ist immer: Können unterschiedliche Partner sich in einer Regierung auf ein gemeinsames Projekt verständigen. Ich sehe das sehr pragmatisch.“Sie selbst habe im Saarland schon „mit absoluter Mehrheit, den Grünen, der FDP und der SPD“regiert. Auch in der Frage eines größeren Frauenanteils in der Politik zeigten sich Annäherungen. „Es braucht auf alle Fälle eine Frauenquote in der CDU, die wirkt“, sagte Kramp-karrenbauer. Allerdings habe auch die Quote ihre Grenzen: „Viele Mandate werden über Direktwahlkreise gewonnen, da nützt dann eine quotierte Liste nichts.“In der CDU denke man deshalb darüber nach, auch den Frauenanteil in den Direktwahlkreisen sowie bei den Parteimitgliedern zu erhöhen.
Kramp-karrenbauer regte abermals eine Verknüpfung der nötigen Wahlrechtsreform mit einer Steigerung des Frauenanteils an – ohne sich allerdings direkt für ein Paritätsgesetz auszusprechen. „Alle sind sich einig, dass wir eine Reform brauchen, um ein weiteres Anwachsen des Parlaments zu verhindern. Wir haben aber das Problem des geringen Frauenanteils. Das kann man nicht einfach ignorieren.“
Göring-eckardt hält ein solches Gesetz für den Bundestag für unerlässlich: „Wenn der Bundestag die Menschen repräsentieren soll, müssen auch dort die Hälfte Frauen sein.wir brauchen ein Gesetz für gleich viele Frauen und Männer im Bundestag.“