Schulsanierung verzögert sich: Stadt berät über neue Kosten

DORMAGEN (schum) In der Sitzung des Stadtrates sollte es am vergangenen Dienstag einen weiteren, wichtigen Schritt hin zur Umsetzung des Mega-schulsanierungsprojektes geben. Doch kurzfristig nahm die Stadt die Beratungsvorlage von der Tagesordnung, mit der Folge, dass die ursprünglich angesetzte Sonderberatung im nicht-öffentlichen Teil ausfiel. Die Begründung der Stadt fiel recht kurz aus: „Es gibt ein neues Zahlenwerk, das wir uns jetzt in Ruhe ansehen werden“, erklärte Stadtsprecher Max Laufer. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird und das Thema erneut den Stadtrat erreichen wird, ist derzeit offen.

Eigentlich war vorgesehen, dass die Politik die Freigabe für die nächsten Phasen des Öpp-projektes erteilt. Es geht um die Öffentlich-private-partnerschaft zwischen der Stadt und Partner Deutschland (PD), die das umfangreiche Schulsanierungs- und Erweiterungsprojekt im Schulzentrum Hackenbroich und in der Stadtmitte sowie den Bau einer neuen Dreifachhalle an der Beethovenstraße begleitet. Dabei geht es bei einer Laufzeit von 25 Jahren um ein Finanz-gesamtvolumen von über 80 Millionen Euro. Möglicherweise hängt die jetzige Verzögerung mit der aktuellen Projektphase zusammen. Dort geht es unter anderem um die Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und um die Erstellung des „finalen Finanzierungs- und Sicherheitskonzepts“.womöglich sind dort höhere Kosten aufgetaucht, worüber Partner Deutschland jetzt die Stadt informiert haben könnte. Eine Bestätigung dafür gibt es aus dem Rathaus nicht.

Die CDU möchte die nächste Phase zwar gerne „zügig verabschieden“, so Fraktionsvorsitzender Kai Weber, „aber zeitlichen Druck haben wir nicht angesichts einer Entscheidung, die eine Bürgschaft für die nächsten fünf Ratsperioden sein wird“. Weber hält einen generellen Stopp des Projektes für denkbar, „wenn wir ein Angebot erhalten, das doppelt so hoch ist wie der bislang geschätzte Wert“. Denkbar ist auch, den Bau der Dreifachhalle, der mit Blick auf die Entwicklung des Beethoven-quartiers wichtig ist, herauszunehmen und vorzuziehen. Webers Spd-kollege Andreas Behncke lobt das Vorgehen der Verwaltung, jetzt erstmal die neuen Zahlen zu prüfen und das Thema dann wieder in den Arbeitskreis ÖPP zu geben. „Offenbar weicht die neue Kostenrechnung so weit ab, dass im Rat keine Entscheidung getroffen werden konnte.“Behncke hält es wie Weber für möglich, dass die Turnhalle eher gebaut werde, „die Verwaltung muss sagen, ob sie das Vorhaben im Gesamtprojekt belassen will“.

FOTO: ATI Die umfangreichen Sanierungspläne unter anderem im Schulzentrum Hackenbroich können noch nicht weiter angeschoben werden.