UWG kritisiert Angaben der Stadt zu Isek-projekten

GREVENBROICH (cso-) Unzufrieden ist die Uwg-fraktion mit einer Information aus dem Rathaus über die Maßnahmen der Integrierten Stadtentwicklungsplanung (ISEK). Diewählergemeinschaft hatte„eine nachvollziehbare und für alle Beteiligten verständliche Übersicht“beantragt – über Kosten, bisher zugesagte und abgerufene Zuschüs- se sowie über die auf die Anlieger entfallenen Anliegerbeiträge. Die Verwaltung legte daraufhin eine dreiseitige Vorlage mit vielen Zahlen-tabellen vor.

„Die Zahlen sind nicht ausreichend aussagekräftig, sind eine Frechheit“, kritisiert Uwg-fraktionsgeschäftsführer Hubert Rütten. Laut der Vorlage kosten die bishe- rigen und geplanten Isek-projekte insgesamt rund 6,7 Millionen Euro – diese Gesamtzahl müssen sich die Politiker selbst errechnen. Davon seien 5,25 Millionen zuwendungsfähig. Das teuerste Projekt ist mit 2,7 Millionen Euro der Neubau des neuen Sportlerheims am Schloss samt Sanierung der Turnhalle. Bislang seien 3,7 Millionen Euro an Zuschüssen von Bund und Land bewilligt und 1,9 Millionen bereits abgerufen worden.

Zahlen nennt die Stadt ebenso für die heftig diskutierte Gestaltung der Bahnstraße. Nach derzeitiger Planung fallen für die beiden Bauabschnitte von der Karl-oberbach-straße bis zum Kreisel 1,38 Millionen an Kosten an. Davon sol- len die Anlieger 448.520 Euro tragen, was vehement kritisiert wird. Die Angaben reichen Rütten keineswegs:„dieverwaltung teilt nicht mit, wie sich die Zuschüsse auf die einzelnen Bauprojekte verteilen. Diese Zahlen sind aber nötig, damit wir feststellen können, mit wie viel Prozent die Anlieger an den Kosten beteiligt werden.“„Beigeordne- ter Florian Herpel hat bei Fragen zu den Zahlen ein Gespräch angeboten“, sagt Stadtsprecher Stephan Renner. Hubert Rütten trifft sich mit Herpel, doch: „In Zukunft soll die Verwaltung auf Anträge hin gleich Unterlagen vorlegen, die alle wichtigen Fragen beantworten, ohne dass weitere Gesprächstermine erforderlich werden.“