China-schmuggel: Zöllner im Zeugenstand vor dem Landgericht

KLEVE/NEUSS Vor der Wirtschaftsstrafkammer des Klever Landgerichts müssen sich ein 37-jähriger Chinese, ein 57-Jähriger aus Bunde, ein 41-jähriger Neusser und ein in China geborener 52-jähriger Neusser wegen gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggels in mehr als 450 Fällen verantworten. Im Strafprozess gegen die vier Männer, die über Jahre chinesische Waren am Zoll vorbeigeschmuggelt haben sollen, sagten am Freitag zwei Zollbeamte als Zeugen aus. Die Emmericher Beamten (60 und 67 Jahre alt) sollen geholfen haben, dass die Waren vom Hamburger Hafen aus ohne beziehungsweise mit zu geringen Abgaben nach Polen transportiert werden konnten.

Möglich soll das gewesen sein, weil die Transporteure der chinesischen Waren beim Hamburger Zoll erklärten, die Waren beim Emmericher Zollamt vorführen zu wollen. Tatsächlich seien die Waren aber direkt nach Polen gegangen, während die beteiligten Beamten in Emmerich die Vorgänge so abwickelten, als hätte die Einfuhr ihren korrekten Gang genommen. Die notwendigen Dokumente faxten die Lkw-fahrer von einem Autohof nahe Hamburg aus zu beteiligten Unternehmen. Von dort aus wurden sie an den Emmericher Zoll weitergeleitet. Gegen die beiden Zollbeamten, die am Freitag vor derwirtschaftsstrafkammer des Klever Landgerichts als Zeugen befragt wurden, laufen ebenfalls Verfahren. Der 60-jährige Zollbeamte, der seit Aufdeckung des großangelegten Schmuggels suspendiert ist, erklärte im Zeugenstand, er sei nur am Rande an der Bearbeitung der Vorgänge beteiligt gewesen. Hauptverantwortlich sei sein mittlerweile pensionierter 67-jähriger Kollege gewesen. „Es war bei uns in Emmerich ein offenes Geheimnis, dass er eine sehr kundenfreundliche Ausrichtung hatte“, so der 60-Jährige über seinen ehemaligen Kollegen.

Ab und an habe der Kollege Vorgänge auch an ihn delegiert, erklärte der 60-Jährige. Bisweilen seien auch E-mails von involvierten Unternehmen bei ihm gelandet, diese habe er dann aber nur ausgedruckt und an den Kollegen weitergereicht. Es sei möglich, dass er selbst den einen oder anderen Vorgang nicht korrekt abgewickelt habe, sagte der 60-Jährige. „Wenn, dann war das aber keine Absicht.“Rund 30 Fälle werden dem 60-Jährigen in einem gesonderten Verfahren vorgeworfen.

Ein gesondertes Verfahren läuft auch gegen den 67-Jährigen. „Was zum Henker hat Sie dazu bewogen, so zu agieren?“, eröffnete Richter Christian Henckel die Befragung des Zeugen. „Das weiß ich selber nicht. Ich bin da so reingeraten“, sagte der 67-Jährige. „Ich muss eingestehen, dass es so ist. Ich habe unrechtmäßig Zollverfahren beendet“, erklärte der Zeuge – profitiert habe er davon aber nicht. Es habe ihn nur genervt, dass die Unternehmen durch teils langwierige Zollverfahren stark belastet würden, deswegen habe er irgendwann angefangen, vieles durchzuwinken.

Einer von gut 450 allein in diesem Verfahren angeklagten Fällen: Am 17. Juli 2013 kam ein Container voller Jacken aus China in Hamburg an. Bereits am frühen Morgen des darauffolgenden Tages wurde die Lieferung als konform ins Zollsystem eingetragen.

FOTO: VAN OFFERN Vor dem Landgericht Kleve wird der Fall verhandelt.