Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
„Die Junge Union ist in Aufruhr“
Kampfkandidatur um Ju-vorsitz – Gruhner warnt Unionsspitze vor Wahlverlusten.
BERLIN Die Junge Union wird mit der Wahl ihres neuen Vorsitzenden am Samstag in Berlin die Weichen für eine Neuausrichtung stellen. Entweder wird die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU erstmals in ihrer Geschichte mit Stefan Gruhner von einem Ostdeutschen geführt oder mit Tilman Kuban erstmals von einem angehenden Europapolitiker. Kuban kandidiert auf einem aussichtsreichen Listenplatz für die Europawahl im Mai. Gruhner, Cdu-landtagsabgeordneter in Thüringen, wäre im Falle seiner Wahl ein Übergangskandidat, weil er bereits 34 Jahre alt ist und die Ju-altersgrenze bei 35 Jahren liegt. Kuban ist 31 Jahre alt und Ju-chef in Niedersachsen. Beide gelten als konservativ, wobei Gruhner, der Mitglied in der Burschenschaft Teutonia in Jena ist, eher bei Gesundheitsminister Jens Spahn verortet wird. Im Herbst 2020 ist die nächste reguläre Vorstandswahl. Dann sollen auch Frauen für den Vorsitz und die vielen Stellvertreterposten vorgeschlagen werden, die derzeit alle von Männern besetzt werden. Die jetzige Neuwahl ist nötig, weil der bisherige Amtsinhaber Paul Ziemiak im Dezember zum Cdu-generalsekretär aufstieg. Gruhner warnte die Unionsspitzen vor derverschärfung der Pflichten für Internet-plattformen beim Urheberrechtsschutz. „Die Union muss ihre Position überdenken, damit ihr bei der Europawahl junge Wähler nicht in Scharen davonlaufen“, sagte er unserer Redaktion. „Upload-filter sind der Sargnagel für ein digitales Europa.“
Für die gesamte Nachwuchsorganisation von CDU und CSU seien Upload-filter, mit denen von Nutzern etwa aufyoutube hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten geprüft werden sollen, ein „Riesenthema“. „Die Junge Union ist in Aufruhr“, sagte Gruhner. Es sei nicht zu verstehen, dass die Union bei der geplanten EU-URheberrechtsreform den Artikel 13 des Leistungsschutzrechtes akzeptiere, obwohl dies im Koalitionsvertrag mit der SPD als unverhältnismäßig abgelehnt und von Kritikern als Zensur im Internet bezeichnet wird. Gruhner glaubt nicht, dass die Kampfkandidatur der JU schaden wird. „Es wird kein Riss durch die JU gehen.“
Kuban wollte sich auf Anfrage nicht äußern. In früheren Äußerungen plädierte er für eine stärkere Verbindung von Ökonomie und Ökologie und forderte die Abschaffung der Grunderwerbsteuer für das erste Eigenheim.