Ketchup könnte durch Vergeltungszölle der EU teurer werden

BRÜSSEL (dpa) Die EU bereitet weitere Vergeltungszölle auf Waren aus den USA vor. Mit Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup, Wein, Reisekoffer und Spielekonsolen soll der Schaden durch illegale Subventionen für den Us-amerikanischen Flugzeugbauer Boeing ausgeglichen werden, wie die EU-KOMmission mitteilte. Er wurde bereits 2012 auf rund zwölf Milliarden Dollar (10,6 Mrd Euro) pro Jahr geschätzt und vor allem durch Wettbewerbsnachteile für den europäischen Flugzeugbauer Airbus begründet.

Zuletzt hatte die EU bereits Vergeltungszölle auf Us-produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder eingeführt, um amerikanische Sonderzölle auf Stahl- und Aluminium-importe auszugleichen.

Eu-handelskommissarin Cecilia Malmström betonte am Mittwoch, dass die neuen Sonderzölle nur dann eingeführt werden sollen, wenn sich der Subventionsstreit mit den USA nicht durch Verhandlungen lösen lässt. „Die EU bleibt offen für Diskussionen“, erklärte die Schwedin. Voraussetzung sei allerdings, dass es keine Vorbedingungen gebe. Um zu verhindern, dass dievergeltungszölle auch Unternehmen und Verbrauchern in Europa schweren Schaden zufügen, startete die Eu-kommission mit derveröffentlichung der Produktliste ein öffentliches Konsultationsverfahren, das bis Ende Mai dauern soll. Für Verbraucher in Europa könnten die Zusatzzölle zum Beispiel zu Preiserhöhungen führen. Zudem dürften Unternehmen Umsatzeinbußen verbuchen, die Us-produkte weiterverarbeiten oder importieren.

Neben den genannten Lebensmitteln und Getränken könnten auch Güter wie amerikanische Traktoren, Hubschrauber, Fahrradrahmen sowie Nüsse, Schokolade und gefrorener Fisch betroffen sein. Um Spielraum für Kürzungen der Produktliste zu haben, führte die Eu-kommission auf ihrer Liste Waren auf, deren jährlicher Importwert insgesamt rund 20 Milliarden Dollar (17,7 Mrd Euro) entspricht.

Die Grundlage für die Eu-pläne hatte am vergangenen Donnerstag der Streitschlichtungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) gelegt, indem er ein Urteil zu illegalen Subventionen für den amerikanischen Flugzeughersteller Boeing formell bestätigte. DIEWTO muss später auch noch die konkreten Vergeltungszollpläne billigen. Vermutlich könnten die Sonderabgaben frühestens Anfang des kommenden Jahres eingeführt werden, hieß es von Experten der Eu-kommission.

Erst in der vergangenen Woche hatten auch die USA Pläne für Vergeltungszölle auf diverse Importe aus der EU vorgestellt. Sie beruhen darauf, dass einem Wto-urteil zufolge auch der europäische Flugzeugbauer Airbus illegale Staatshilfen in Milliardenhöhe erhalten hat. Die US-SONderzölle sollen jährlich auf Güter im Wert von rund elf Milliarden Dollar (9,7 Mrd Euro) fällig werden. Darunter sind neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren wie etwa etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte. Die Us-zölle könnten im Sommer eingeführt werden. Unklar ist, ob es auf dieser Basis zur Schlichtung kommt.