So hält die Stadt Projekte am Laufen

Um wichtige Vorhaben voranzutreiben oder Fristen einzuhalten, ruft Bürgermeister Erik Lierenfeld die Vorsitzenden der Ratsfraktionen per Video-konferenzen zusammen, um dann „Dringlichkeitsentscheidungen“zu treffen.

DORMAGEN Ratssitzung am 21. April – abgesagt. Sechs Fachausschüsse im Mai – Austragung fraglich. Aber die Arbeit im Rathaus geht auch in der schweren Corona-krise weiter. In den Fachbereichen wird an wichtigen Themen gearbeitet, und damit es weitergehen kann, sind oft politische Beschlüsse notwendig, nicht immer sind es Angelegenheiten der laufenden Verwaltung. Bürgermeister Erik Lierenfeld und die Spitzen der Ratsfraktionen sind jetzt in den digitalen Modus gegangen und entscheiden im kleinen Kreis in Video-konferenzen. Das sind sogenannte Dringlichkeitsentscheidungen.

Schon am vergangenen Montag war es soweit, dass Lierenfeld die Fraktionsvorsitzenden vor die Monitore bat, weil für zwei Themen die politische Zustimmung notwendig war. Beim länderübergreifenden Antrag auf Anerkennung der römischen Grenzbefestigungen entlang des Niedergermanischen Limes als Weltkulturerbe, der am 9. Januar an die Unesco übergeben wurde, will Dormagen als eine von 19 beteiligten Kommunen seine Geschichte noch erlebbarer machen. „Dafür ist bis zum 31. März ein Förderantrag zu stellen“, erklärt Lierenfeld. Um Fördermittel, die rechtzeitig zu beantragen sind, ging es auch bei der zweiten Dringlichkeitsentscheidung: Da Land erlaubt die Sonntagsöffnung von Stadtbibiliotheken. „Um diese Möglichkeit möglichst attraktiv zu gestalten, aber auch ein schlüssiges Personalkonzept zu erarbeiten, gibt es Gelder“, so der Bürgermeister. „Das ist eine richtig gute Idee der Landesregierung, weil sich Bibliotheken zu Orten der Begegnung entwickelt haben.“

Am vergangenen Freitag haben sich Politiker und Verwaltungsspitze auf dieses Vorgehen verständigt. Im übrigen fußt dieses Vorgehen auf einer Abstimmungen aller Kommunen

im Rhein-kreis mit dem Landrat. Für Lierenfeld ist eine solche Vereinheitlichung im Ablauf eine gute Sache. „Wenn Dringlichkeitsentscheidungen notwendig sind, bekommen die Fraktionen die Vorlage per E-mail, wir schalten uns dann donnerstags zusammen und sie haben dann bis Montag Zeit, um eine Rückmeldung zu geben.“Gibt es Unstimmigkeiten, kann im kleinen Kreis diskutiert werden. Auch vor Corona habe man in dieser Form verfahren, denn Alleingänge gebe es nicht. Die Unterschrift unter die Entscheidung setzt neben dem Bürgermeister aktuell Kai Weber (CDU) als Chef der größten Fraktion.

Wenn es bei Entscheidungen einen Dissenz gibt, dann geht es um

Mehrheiten: So hat beispielsweise die CDU als größte Fraktion einen Stimmenanteil von 16/45stel – weil sie im 45-köpfigen Stadtrat über 16 Sitze verfügt. Die Grünen kommen mit ihren drei Stadtverordneten auf einen Anteil von 3/45stel. Nach Möglichkeit sollen diese wichtigen Entscheidungen, über die normalerweise in Fachausschüssen oder im Rat diskutiert wird, einvernehmlich befunden werden.

Um welche Themen geht es noch? In erster Linie wird in den kommenden Wochen über den Ankauf und Verkauf von Grundstücken zu entscheiden sein. Die beispielsweise für den Bau von Kindertagesstätten benötigt werden. Oder für Geschoss-wohnungsbau.

So bitter und dramatisch die Corona-krise auch ist – für die Verwaltung ist die zunehmende Hinwendung auf digitale Prozesse und Kommunikation „auch ein Motor“, so Lierenfeld. „Das, was wir an Bürokratie aufgebaut haben, bauen wir jetzt rasant wieder ab.“

Aber es geht nicht nur um dringliche Verwaltungsthemen – so informiert Lierenfeld freitags die Fraktionsvorsitzenden über die aktuelle Corona-lage. In diesem Zusammenhang richtet er auch einen Appell an die Politik und bittet darum, von Anträgen rund um die Corona-krise abzusehen. „Die helfen momentan nicht.“Bei Anfragen zu diesem Thema sehe das natürlich anders aus.

ARCHIV: LH Die Stadt will ein Konzept für die Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek entwickeln. Dafür gibt es Fördermittel.