Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Corona-pandemie wirkt sich auf die Gewerbesteuer aus
NEUSS In der wöchentlichen Telefonkonferenz des Deutschen Städtetags NRW, in der sich die Kämmerer der Städte und Gemeinden austauschen, spielen die finanziellen Auswirkungen der Corona-pandemie eine zentrale Rolle. Der Grund: Den Kommunen werden auf Sicht zum Beispiel wichtige Teile der Gewerbesteuer wegbrechen, das wirkt sich auf die städtischen Haushalte aus. Kämmerer Frank Gensler betont, dass eine Prognose, wie stark Neuss betroffen sein werde, zwar schwierig sei. Schließlich sei noch lange nicht klar, wie stark die Corona-pandemie auf die Wirtschaft durchschlägt. „Aber natürlich rechnen wir mit Corona-niederschlägen im Etat“, sagt Gensler. Zumal die Stadt auch unvorhergesehene Ausgaben hat – zum Beispiel werden derzeit Eltern entlastet, in dem keine Kita-beiträge erhoben werden. „Eine große Frage im Städtetag ist derzeit, wie das Land den Kommunen helfen soll.“
Einige Zahlen für Neuss lassen sich aber schon jetzt benennen. Unternehmen können zum Beispiel die zinslose Stundung von bereits festgesetzten Gewerbesteuerforderungen und die Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen beantragen. Zwar muss gestundetes Geld irgendwann nachgezahlt werden. Aber erst einmal bleiben die Zahlungen aus. „Eine niedrige dreistellige Zahl an Unternehmen hat solche Maßnahmen bereits beantragt. Das ist bei einer Zahl von mehr als 8000 Gewerbesteuerpflichtigen in Neuss überschaubar“, sagt Gensler. Bleibe es dabei, sei die Auswirkung auf den Haushalt auf drei bis vier Millionen Euro zu beziffern – bei einem Gewerbesteueraufkommen von rund 160 Millionen Euro.
In der Kämmerer-konferenz gibt es auch Stimmen, die einen Gewerbesteuereinbruch von 20 bis 30 Prozent befürchten. Damit rechnet Gensler aber Stand jetzt nicht.