Loch in der Stadtkasse liegt schon bei 185 Millionen Euro

DÜSSELDORF Der Stadt brechen immer mehr Einnahmen weg. Vor allem die Gewerbesteuer fließt längst nicht so wie im Haushalt eingeplant. 15.000 Unternehmen zahlen sie in Düsseldorf, von ihnen liegen mittlerweile 2826 Herabsetzungsanträge vor und 605 auf Stundungen, wie Kämmerin Dorothée Schneider unserer Redaktion sagte. Dazu zählen auch Unternehmen mit städtischer Beteiligung wie Messe und Flughafen. Ausfälle bei ähnlichen Ertragsformen hinzugerechnet, kommt Schneider mittlerweile auf ein Minus von 172 Millionen Euro.

Vor diesem Hintergrund empfindet sie die Steuerschätzung des Bundes vom Donnerstag auf Düsseldorf umgerechnet zu optimistisch: Finanzminister Olaf Scholz (SPD) war von einem Minus von 24,8 Prozent ausgegangen. Für Düsseldorf hieße das bei eigentlich geplanten Gewerbesteuereinnahmen von 998 Millionen Euro, dass man bei 243,4 Millionen Euro weniger landen würde. „Auch wenn das schon eine Riesenzahl ist, ich bin skeptisch, dass das so kommt“, sagt Schneider. Deshalb habe sie schon Liquiditätskredite in Höhe von 200 Millionen Euro aufgenommen. Und sie fürchtet, dass der vorgesehene Rahmen von 500 Millionen

Euro nicht reichen wird, so dass sie dem Rat wohl die Entscheidung über eine Anhebung dieses Deckels vorlegen werde. Momentan geht sie zwar weiterhin davon aus, dass am Ende des Jahres 300 bis 500 Millionen Euro weniger in die Kasse gespült werden, aber auch nur, wenn sich der aktuelle Informationsstand nicht verändere.

Zudem müsse die Stadt aufgrund der Corona-pandemie auch mehr Geld in die Hand nehmen, vor allem für neue Hygienestandards. Hier sind schon jetzt laut Schneider zwölf Millionen Euro aufgelaufen. Und es gehe ja jetzt erst los mit den Lockerungen, sodass zum Beispiel im Aquazoo oder anderen Einrichtungen mit Publikumsverkehr die Kosten weiter stiegen. Schneider schätzt, dass am Ende des Jahres 20 bis 50 Millionen Euro auflaufen.

Fest steht für sie: Die Ausgleichsrücklage von 250 Millionen Euro wird nicht reichen, um die Ausfälle auszugleichen. Auch für die kommenden Jahre sieht die Kämmerin schwierige Zeiten auf die Stadt zukommen. So könnten Firmen Verluste aus diesem Jahr im nächsten steuerlich geltend machen, was wieder zu weniger Gewerbesteuer führen werde. Auch sei die Frage, inwieweit Bund und Land noch Förderprogramme finanzieren.