Debatte über Platz an der Schubertstraße

Grevenbroicher Grüne wollen einen Ausschussbeschluss für die Entwurfsplanung stoppen.

KAPELLEN (cso-) In der Politik ist ein Streit über die Gestaltung des Schubertplatzes in Kapellen entbrannt. Die Grünen haben am Samstag beantragt, „den Beschluss des Bauausschusses vom Juni 2019, Geldmittel für die Beauftragung eines Planungsbüros bereitzustellen, wieder aufzuheben“. Es geht um 29.000 Euro für die Entwurfsplanung. Der Schritt der Grünen kündigte sich bereits bei einer Debatte im Hauptausschuss an.

Die Stadtbetriebe hatten darüber informiert, dass die Mittel für die Planung im Wirtschaftsplan bereit stünden. Grünen-ratsherr Peter Gehrmann hakte nach, warum bereits jetzt Geld für die Planung ausgegeben werden solle, obwohl nicht fest stehe, dass die Stadt das Projekt in den nächsten Jahren finanziell stemmen könne. Die „knapp unter 800.000 Euro für den Umbau sind mittelfristig nicht mit der derzeitigen, pandemiebedingt zu erwartenden finanziellen Entwicklung der Stadt in Einklang zu bringen“, erklärt nun Fraktionschef Dirk Gawlinski im Antrag. Zudem sei durch die Anliegerbeiträge eine hohe Belastung von Bürgern zu erwarten. Die 29.000 Euro für die Planung könnten „gefahrlos bis zu einer validen Aussage über die Finanzierbarkeit zurückgestellt“, der Haushalt könne entlastet werden.

„Es ist angesichts der Finanzlage verantwortungsbewusst, wenn wir Beschlüsse nochmals auf den Prüfstand stellen“, erklärte Martina Suermann (Mein Grevenbroich) im Ausschuss. Und Edmund Feuster (SPD) wies darauf hin, dass die jahrelangen Bemühungen um die Platzgestaltung immer an Kosten oder Anliegerbeiträgen gescheitert seien. Das Geld solle besser für die Behebung der Fahrbahnschäden am Platz genutzt werden.

Die CDU, die vor drei Jahren ein Konzept für die Neugestaltung vorgelegt hatte, warb dagegen für die Planung schon jetzt. „Wir sollten nicht herum stolpern, sondern nach einem Konzept vorgehen“, erklärte Ralf Cremers (CDU). „Damit wären wir vorbereitet, wenn sich die Chance

zu Fördermitteln bietet. Für einen solchen Fall sollten wir Pläne in der Schublade haben.“Gerade nach Corona rechnet er mit Programmen, um die Wirtschaft anzuschieben.

Unter anderem soll am Platz die jetzige Fahrbahn mit erheblichen Schäden erneuert, sollen Gefahrenstellen beseitigt und der Parkverkehr neu geordnet werden.zudem soll die Grünanlage barrierefrei gestaltet werden. Die Aufhebung des Beschlusses vom Juni könnte weitreichendere Konsequenzen haben. „Man sollte Beschlüsse, die in Fachausschüssen eingehend beraten worden sind, nicht dem anstehenden Kommunalwahlkampf opfern, sondern bei einer pragmatischen Arbeit bleiben“, appellierte Cremers nach dem Grünen-antrag. „Sonst könnten wir alle beschlossenen Maßnahmen nochmals zur Abstimmung stellen.“Darauf hatte Cdu-fraktionschef Wolfgang Kaiser bereits im Ausschuss hingewiesen.

NGZ-FOTO: ATI Der Platz an der Schubertstraße in Kapellen soll neu gestaltet werden.