Grüne stellen eine Bürgermeisterin

„Rot Grün plus“will keine klassische Koalition eingehen. Ratssitzung auf der Kippe.

NEUSS (-nau) Neuss bekommt eine erste stellvertretende Bürgermeisterin – und die wird aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen kommen. Darauf verständigte sich die Koalition „Rot-grün plus“von SPD, Grünen und „Uwg/aktiv für Neuss“in einem ersten Spitzengespräch. Bürgermeister Reiner Breuer hatte sich schon indirekt für diese Variante ausgesprochen. „Als Zeichen, das sich etwas verändert hat.“Welche

ihrer vier Stadtverordneten die Grünen zur Wahl vorschlagen werden, will die achtköpfige Fraktion nächsten Montag entscheiden.

Allmählich zeichnet sich ab, mit welcher Strategie die einzelnen Fraktionen in die konstituierende Ratssitzung gehen, die – Stand jetzt – am 6. November stattfinden wird. Auf Anregung des Bürgermeisters diskutieren die Fraktionsvorsitzenden aber derzeit, ob der Termin auf den 20. November verschoben wird. Sven Schümann (CDU) hat sich schon klar dagegen ausgesprochen. „Am 20. wird es eher schlechter als besser sein“, sagt er.

Kommt es am 6. November zu einer Sitzung, wird die kurz sein. Neben der Wahl der drei stellvertretenden Bürgermeister würde dann nur über Zahl, Größe und Zuschnitt der Ausschüsse entschieden und bestenfalls noch festgelegt, welche Partei in welchem Gremium den Vorsitz hat. Üblich wäre, das nach einem Verfahren zu regeln, bei dem die Stärke der Fraktion oder Listenverbindung ausschlaggebend dafür ist, wer in welcher Reihenfolge und wie oft zugreifen darf. Eine Lotterie mit ungewissem Ausgang. Deshalb will „Rot-grün plus“vorab versuchen, sich mit der CDU auf ein gemeinsames Tableau der Ausschussvorsitze zu einigen. Als erstes Signal für ein konstruktives Miteinander, heißt es in einer Pressenotiz. Verabredet wurde ferner, anstelle einer klassischen Koalition eine Kooperation mit einer klaren inhaltlichen Zielvorgabe anzustreben. Diese Kooperationsvereinbarung wird am 6. November noch nicht vorliegen.

FOTO: GRÜNE Susanne Benary, Ingeborg Arndt (o.v.l.), Jenny Olpen oder doch Bettina Weiß? Eine dieser Stadtverordneten wird erste stellvertretende Bürgermeisterin werden. Welche, das will die Fraktion nächsten Montag regeln.