Schwarz-grüne Koalition kurz vor dem Abschluss

KAARST (seeg) Die schwarz-grüne Koalition in Kaarst nimmt Formen an. Am Montag verabschiedete die Grüne Ratsfraktion einstimmig den Koalitionsvertrag, den sie mit der CDU vereinbart hat. Nun müssen die Mitglieder am kommenden Montag entscheiden, ob die Koalition zwischen den beiden größten Fraktionen zustande kommt oder nicht. „Es ist ein gutes Papier, das wir den Mitgliedern am Montag vorlegen werden“, sagt Christian Gaumitz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, unserer Redaktion: „Ich bin sehr optimistisch, dass unsere Mitglieder den Vertrag verabschieden.“Der soll am Donnerstag an die Mitglieder verschickt werden, damit diese noch bis Montag genug Zeit haben, sich das Papier durchzulesen.

Auch die Cdu-fraktion hatte am Montagabend eine Sitzung und verabschiedete ebenfalls mit einer überwältigenden Mehrheit den Koalitionsvertrag. „Die Fraktion hat in den letzten zwei Wochen intensive Gespräche mit den Grünen geführt. Die Mitglieder sprachen sich mit großer Mehrheit für eine Koalition aus“, erklärt der Cdu-fraktionsvorsitzende Ingo Kotzian. Eigentlich sollte der Vertrag den Mitgliedern auf einer Versammlung am kommenden Montag (2. November) vorgelegt und gleichzeitig ein neuer Parteivorsitzender gewählt werden. Doch diese Tagesordnungspunkte wurden gestrichen, wahrscheinlich wird die Versammlung komplett abgesagt. „Da die Bundes-cdu ihren Parteitag verschoben hat, überlegen wir, unsere Mitgliederversammlung abzusagen“, erklärt Cdu-mediator Franz-josef Moormann. Laut Beschluss des Vorstandes vom 22. Oktober wird erneut zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, sobald die Beschränkungen zur Durchführung von Versammlungen infolge der Pandemie nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes und der Coronaschutzverordnung nicht mehr entgegenstehen. Ende der Woche soll der Koalitionsvertrag auch an alle Cdu-mitglieder geschickt werden.