Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
SPD kooperiert weiter mit CDU im Rat
Einstimmig hat sich die Mitgliederversammlung der Korschenbroicher Sozialdemokraten für eine Fortsetzung des Bündnisses mit den Christdemokraten ausgesprochen. Es ging aber auch um die Zukunft der Partei.
KORSCHENBROCH CDU und SPD setzen im Stadtrat ihre Zusammenarbeit fort. Nachdem die CDU in ihren Gremien grünes Licht gegeben hatte, stimmte auch die Mitgliederversammlung der SPD der Kooperation zu. So ebneten 23 Sozialdemokraten des 150 Mitglieder starken Stadtverbandes den Weg, um die Kooperation der vergangenen fünf Jahre mit der CDU weitere fünf Jahre fortzusetzen. Nach Angaben des Spd-vorsitzenden Udo Bartsch hatten die Gespräche kurz nach der Kommunalwahl begonnen: „Wir haben uns zum ersten Mal am 23. September getroffen und dann immer wieder einmal. Im Groben fertig waren wir kurz vor den Herbstferien.“
In seiner Begrüßungsrede erinnerte Bartsch bei der Mitgliederversammlung daran, dass die SPD nur noch die drittstärkste Kraft im Rat sei. Daher habe er am Wahlabend erklärt, dass seine Partei nicht in der Position sei, Ansprüche zu erheben. „Ich habe damals darauf hingewiesen, dass es nun an den Grünen liegt, Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen.“Zu seinem großen Erstaunen hätten die Grünen am Wahlabend erklärt, dass sie in die Opposition gehen wollten. „Sie haben erklärt, dass sie ihre gewonnene Stärke in keiner Weise dazu nutzen wollen, ihre grünen Ziele für Korschenbroich als eine gestaltende Kraft umzusetzen und Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen.“Ein Gesprächsangebot der Grünen habe es erst in der ersten Oktoberwoche gegeben. Es sei von den Grünen nur als Kennenlerngespräch deklariert worden. Im Vorfeld habe die Partei keine Bemühungen erkennen lassen, dass sie als zweite Kraft in der Lage sei, eine Mehrheit im Rat gegen die CDU zu organisieren, was rechnerisch möglich sei. So habe es nur die Gelegenheit gegeben, Gespräche mit der CDU zu führen und soviel Spd-politik wie möglich in eine Kooperationsvereinbarung einzubringen.
„Uns Grünen wurde kein entsprechendes Gesprächsangebot unterbreitet“, sagten Julia Edelburg, Jochen Andretzky und Joerg Utrecht nach dem Cdu-spd-kooperationsvertrag in einer Presseerklärung. Für neue Perspektiven und eine mutigere politische Vision fehle es der Mehrheitsfraktion an Mut. „Sie ignoriert, dass beide Parteien und damit die Politik der letzten Jahre an Zustimmung bei den Wählern verloren haben.“
„Es hat Gespräche gegeben, sowohl mit den Grünen als auch mit der FDP“, sagte Cdu-fraktionsvorsitzender Thomas Siegers. Bei beiden Parteien habe die CDU aber nicht das Ziel gehabt, Kooperationsgespräche zu führen. Der erste Ansprechpartner sei für die CDU die SPD gewesen, denn diese Zusammenarbeit habe man fortsetzen wollen. Mit Grünen und FDP habe man zudem auch deshalb über Inhalte gesprochen, „weil wir über die Fraktionsgrenzen hinweg an einer Zusammenarbeit bis hin zu einem breiten Konsens bei den wichtigen Themen interessiert sind.“Was letztlich den Ausschlag gegeben hat, machte Udo Bartsch deutlich: „In den vergangenen Jahren haben CDU und SPD sich als verlässliche Partner erwiesen, jeder konnte sich auf den anderen verlassen.“Spd-fraktionsvorsitzender Albert Richter sagte in der Versammlung, dass gerade diese Verlässlichkeit in der derzeitigen schwierigen Zeit enorm wichtig sei, gerade auch vor der schwierigen Haushaltsituation.
Auch wenn alle Mitglieder in der Spd-versammlung der Kooperation zustimmten, kam die Frage nach der Zukunft der Partei auf. Es sei ungemein wichtig, diese Frage zu behandeln, denn wie im Bund leide auch in Korschenbroich der kleinere Partner an weniger Zustimmung. Albert Richter sagte, dass es darum gehen müsse, jüngere Menschen in die Verantwortung zu schicken. Deshalb sei es wichtig gewesen, dass die SPD – trotz ihres schlechten Wahlergebnisses – weiterhin drei Mitglieder in alle Ausschüsse schicken könne. Er selbst werde in fünf Jahren nicht mehr antreten und dann einem jungen Mitglied Platz machen.