CDU und Zentrum irritiert über Aussagen aus Rathaus

DORMAGEN (schum) Noch vor der ersten Ratssitzung fühlen sich CDU und Zentrum von der Verwaltung schlecht informiert. Das betrifft die vor allem die anstehenden Wahlen und Ernennungen. Der Rat konstituiert sich, die Stadtverordneten sind dann offiziell im „Amt“, es werden stellvertretende Bürgermeister und vor allem die personellen Besetzungen der Fachausschüsse und deren Vorsitzenden gewählt. „Wir sind irritiert, es herrscht keine Klarheit“, sagt die Fraktionsgeschäftsführerin der CDU, Carola Westerheide.

Nach Ansicht der Christdemokraten kommen aus dem Rathaus „widersprüchliche Aussagen. Wir wissen nicht genau, wie der Ablauf am Donnerstag sein wird“. Grundlage für die Kritik ist eine Mail, die am Freitag aus dem Fachbereich Bürger

und Ratsangelegenheiten kam. Darin hatte auf Nachfrage der CDU das Rechtsamt die „zentralen Vorschriften und rechtlichen Grundlagen für die Bildung von Ratsausschüssen“erläutert. Das Zentrum wollte wissen, nach welchem Wahlverfahren denn nun die Aufteilung der Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger für den jeweiligen Ausschuss vorgenommen wird?

Prompt reagierte Erster Beigeordneter Robert Krumbein: „Der von der Zentrumsfraktion angesprochene Punkt 6 ist leider falsch und bei der Korrektur der Stellungnahme versehentlich nicht entfernt worden. Hierfür bitte ich um Entschuldigung.“Für Krumbein ist das Thema damit geklärt. Bei weiteren Nachfragen stehe die Verwaltung selbstverständlich zur Verfügung.