Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Rat streitet über drei Vize-bürgermeister
In ihrer ersten Sitzung haben die Mitglieder des neuen Stadtrats erstmals drei Bürgermeister-stellvertreter gewählt. Aber nicht nur darüber gab es heftigen Streit in ungewohnter Umgebung: in der Theaterscheune Knechtsteden.
DORMAGEN Zum ersten Mal überhaupt hat die Stadt Dormagen drei ehrenamtliche Bürgermeister-stellvertreter. Spd-ratsfrau Katja Creutzmann ist die erste Stellvertreterin, René Schneider von der CDU sowie Susanne Stephan-gellrich (Grüne) fungieren als zweite und dritte Stellvertreter. Bis es soweit war in der besonderen Atmosphäre der Theaterscheune in Knechtsteden, gab es erst eine lange, streitige Debatte und dann eine klare Ablehnung der Oppositionsfraktionen: Nur die Koalition aus SPD und Grüne sicherten mit ihren Stimmen die Erweiterung von zwei auf drei Stellvertreter. Ähnlich streitig ging es auch bei der Erhöhung der Beigeordnetenzahl zu. Erst nach einer über hundertminütigen Sitzungsunterbrechung konnten die Ausschüsse besetzt werden.
Von einem „kräftigen Schluck aus der Pulle“sprach Hans-joachim Woitzik (Zentrum) angesichts der Erhöhung bei den Vize-bürgermeistern und den Beigeordneten. „Das hat sich noch nicht einmal die Große Koalition in der letzten Wahlperiode getraut.“Da sei ein Posten nur für die Grünen geschaffen worden: Weil eine Grüne jetzt zu den Stellvertretern gehört und weil im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grüne festgehalten ist, dass Letztere ein Vorschlagsrecht bei einem Beigeordnetenposten haben. „Wir sehen die Erfordernisse nicht“, kritisierte Cdu-fraktionsvorsitzender Kai Weber die beiden Schritte. Bei einem Technischen Beigeordneten gebe es die Notwendigkeit, „aber wir brauchen keinen Beigeordneten als Kämmerer, wir sind mit Dezernentin Hannelore Drosten sehr zufrieden.“Auch Karlheinz Meyer, Fraktionsvorsitzender der FDP, hielt den dritten „Vize“für nicht notwendig. Demgegenüber verteidigte Bürgermeister Erik Lierenfeld das vorgehen und verwies auf die „enorme Belastung“der Führungsspitze nach dem Weggang der Beigeordneten Tanja Gaspers im Frühjahr. „Es muss auch genügend Zeit für strategische Überlegungen sein.“ Michael Dries, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD, erklärte, dass in der Vergangenheit „viel in der Führungsspitze eingespart“worden sei. Wir wünschen uns dort jetzt mehr Entlastung“. Mit der Mehrheit von Rot-grün wurden die beiden Stellenausschreibungen – zum einen für einen Technischen Beigeordneten, zum anderen für eine Beigeordneten, der auch Kämmerer sein soll – beschlossen.
Künftig ist die Zahl der Fachausschüsse um zwei erhöht: Planungsund Umweltausschuss sind jetzt getrennte Ausschüsse, zudem wurde ein Digitalisierungausschuss neu etabliert. Abgelehnt wurde der Antrag des Zentrums, Haupt- und Finanzausschuss zu trennen, obwohl auch andere Fraktionen dieses Ansinnen unterstützten. Die Koalition war dagegen.
Ein ungewöhnlicher Lapsus unterlief dem sehr erfahrenen Zentrums-fraktionsvorsitzenden Woitzik bei der Besetzung des Hauptausschusses. Als der Bürgermeister bei den Fraktionen abfragte, welche Ratsmitglieder jeweils in diesen Ausschuss sollen, gab Woitzik nur sich selbst an. Weil aber die beiden Einzelratsmitglieder Norbert Back (Ein Herz für Dormagen) und Marko Wiens (AFD) die Zentrum-liste auch unterstützten, ergab sich ein Zahlenverhältnis zu den anderem Fraktionen, der dem Zentrum zwei Sitze im Hauptausschuss erlaubt. Der Versuch des völlig überraschten Woitzik, noch einen Namen nachzusteuern, wurde aus formalen Gründen nicht gestattet.
Nach einer schier endlosen Sitzungsunterbrechung einigten sich die Fraktionen unter Mitwirkung des Bürgermeisters auf eine gemeinsame Liste zur namentlichen Besetzung von Ausschüssen und Gremien. Bei den prestigeträchtigen Positionen der Vorsitzenden erhielt die SPD drei Ausschüsse, jeweils zwei die CDU und die Grünen sowie jeweils einen Zentrum und FDP/UWG. Der zehnte Ausschuss, Hauptausschuss, wird gemäß Gemeindeordnung vom Bürgermeister geleitet.
Die Vorsitze wurden wie folgt verteilt: Digitalisierung: Max Schreiner (SPD); Planung: Karl-heinz Heinen (CDU); Umwelt: Martin Pehe (Grüne); Schule: Carola Westerheide (CDU); Kultur: Joachim Fischer (SPD), Sport: Martina Meirose (Grüne); Rechnungsprüfung: Gerd Sräga (FDP); Eigenbetrieb: Bernhard Schmitt (SPD), Wahlprüfung: Michael Kirbach (Zentrum).