Starker Gewerbesteuerzahler nach Monheim abgewandert

KAARST (seeg) Die anhaltende Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Finanzen der Stadt Kaarst aus. Kämmerer Stefan Meuser hat in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag einen erneuten Überblick über den Status des Stadtsäckels gegeben. Im Vergleich zum prognostizierten Jahresergebnis ist derzeit ein Defizit von 1,8 Millionen Euro zu erwarten. Das ist rund 340.000 Euro schlechter als im Planergebnis erwartet worden ist.

Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist aufgrund der Pandemie wie erwartet deutlich niedriger als im Etat angegeben: Es fehlen 4,5 Millionen Euro, davon sind allerdings nur 2,5 Millionen Euro auf Corona zurückzuführen, wie Meuser erklärte. Aktuell liegen der Kämmerei 209 Herabsetzungsanträge für die Vorauszahlungen und 92 Stundungsanträge mit einem Volumen von insgesamt 1,7 Millionen Euro vor. Es gibt eine Veranlagungsveränderung von 2,0 Millionen Euro, „die nichts mit Corona zu tun haben“, wie Meuser sagte. Vielmehr sei diese Zahl auf einen Gewerbesteuerzahler zurückzuführen, der im August dieses Jahres nach Monheim abgewandert ist, wo deutlich weniger Gewerbesteuer verlangt wird. „Das ist ein Fall, den ich in den vergangenen Jahren immer mal wieder skizziert habe“, so Meuser.

Die Kämmerei wird die Effekte für die Folgejahre kalkulieren und diese im Rahmen der Änderungsmitteilung für den Haushalt 2021 darstellen. Bei der Einkommensteuer rechnet Meuser mit Mindereinnahmen in Höhe von vier Millionen Euro, in der Umsatzsteuer werden Mindereinnahmen von einer Million Euro erwartet. Es gibt aber auch positive Effekte für das Haushaltsjahr 2020: 5,5 Millionen Euro Einnahmen haben sich nach einer finanzgerichtlichen Entscheidung im Bereich der Gewerbesteuer ergeben, durch Verkäufe von Grundstücken hat die Stadt 1,6 Millionen Euro eingenommen. Meuser kündigte eine erste Änderungsmitteilung für den Haushaltsentwurf 2021 Ende November an.