Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Chance für die Zentrumsfraktion
In der Sitzung des Stadtrats hat das Zentrum einen Sitz im Hauptausschuss verpasst.
DORMAGEN Hans-joachim Woitzik ist einer der erfahrensten Kommunalpolitiker im Stadtrat von Dormagen. Ihm gehört der Fraktionsvorsitzende des Zentrums seit 20 Jahren an. Umso unverständlicher ist der Fehler, der ihm in der ersten Sitzung der Wahlperiode am vergangenen Donnerstag unterlaufen ist: Weil er bei der Besetzung des Hauptausschusses nur einen Namen (sich selbst) angegeben hatte, seiner Fraktion aber zwei Sitze zustehen, ist das Zentrum die komplette Wahlperiode nur mit einem Mitglied in dem wichtigsten Ausschuss vertreten. „Das war ein Riesenfehler von mir“, räumt Woitzik ein.
Aber er kann hoffen: Nach Angaben von Bürgermeister Erik Lierenfeld gegenüber unserer Redaktion besteht die Möglichkeit, den Hauptausschuss in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 17. Dezember aufzulösen und neu einzurichten. Käme es dann zum gleichen Abstimmungsverhalten wie in der vergangenen Woche und das Zentrum würde gleich zwei Kandidaten angeben, wäre ihr Fehler behoben. Offenbar gibt es bereits Gespräche unter den Fraktionen, so Lierenfeld. „Das wäre natürlich sein sehr freundlicher Akt der anderen.“
Was ist genau passiert? Im Normalfall setzen sich die Fraktionen, die im Stadtrat vertreten sind, vor der konstituierenden Sitzung zusammen und einigen sich unter anderen darüber, wie große die Ausschüsse werden und welche Fraktion wieviele Mitglieder dorthin entsenden kann. Das ist dieses Mal im Vorfeld nicht gelungen. So wurde in der Ratssitzung als erstes der Haupt- und Finanzausschuss aufgerufen. Jede Fraktion gibt namentlich an, wer für die dort vertreten sein soll. Anhand eines komplizierten Schlüssels (abhängig vom Abschneiden bei der Kommunalwahl) werden die Sitze vergeben. Das Besondere: Über jede Liste einer Fraktion wird abgestimmt. Die SPD und die Grünen stimmen für ihre gemeinsame Liste, die CDU für die ihre usw. Weil aber die beiden Einzelratsmitglieder Norbert Back (EHFD) und Marko Wiens (AFD) für das Zentrum votierten, erhöhten sie damit deren Stimmenzahl von drei auf fünf, woraus sich dann ein zweiter Sitz im Hauptausschuss ergab. „Damit habe ich nicht gerechnet“, gibt Woitzik zu. „Das war eine angenehme Überraschung.“
Er wollte noch in der gleichen Sitzung nachsteuern und bat Bürgermeister Erik Lierenfeld darum, einen zweiten Namen angeben zu können. Der lehnte dies jedoch mit Hinweis darauf ab, dass der Wahlvorgang beendet sei. „Formal hat der Bürgermeister natürlich Recht“, so Woitzik. Er sagte, dass er sich im Anschluss bei seinen Zentrums-kollegen entschuldigt habe. Der Hauptausschuss läuft nun erst einmal mit 17 statt 18 Mitgliedern (plus Bürgermeister).