Bund will kleinen Flughäfen neuerliche Hilfen gewähren

BERLIN (dpa/mah) Die Bundesregierung will kleinere Flughäfen vor dem Hintergrund der Corona-Krise weiter finanziell unterstützen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch entsprechende Gesetzesänderungen auf den Weg, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Damit wird ein Regierungskonsens über Hilfen für Flughäfen umgesetzt, die von den Folgen der Pandemie schwer belastet sind.

Konkret will der Bund für Flugplätze Kosten für sogenannte Flugsicherungsdienstleistungen übernehmen. Bislang tragen die kleineren Flughäfen diese Kosten selbst und können sie nicht immer an die Fluggesellschaften weiterreichen. Für die Übernahme dieser Kosten sind im Bundeshaushalt 2021 laut Kabinettsvorlage 20 Millionen Euro vorgesehen. Für die Jahre 2022 bis 2025 werden jeweils 50 Millionen Euro veranschlagt.

Der Flughafenverband ADV sprach von einer wichtigen Weichenstellung für eine deutliche Kostenentlastung der kleineren Standorte. Dennoch sei die Lage in der Luftfahrtbranche weiterhin prekär: Das Passagieraufkommen liege fernab jeder Normalität. „Selbst die viel diskutierten Buchungen zu Ostern sind nur ein zartes Aufblühen von kurzer Dauer. Die Durststrecke hält unvermindert an“, erklärte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel, am Mittwoch.

Die Hilfen sind Teil eines größeren Pakets. Mitte Februar hatte sich die Bundesregierung auch auf Zuschüsse für zwölf größere Airports geeinigt, an denen der Bund nicht beteiligt ist. Dabei geht es um die Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Corona-Pandemie. Der Bund plant Zuschüsse von insgesamt 200 Millionen Euro. Voraussetzung für die Unterstützung des Bundes ist, dass die jeweiligen Länder einen Zuschuss in gleicher Höhe leisten.

Im Zeitraum von März 2020 bis Februar 2021 ist die Zahl der Passagiere nach ADV-Angaben um 85,5 Prozent eingebrochen. Der voraussichtliche Verlust aller Flughäfen liege 2020 bei 1,8 Milliarden Euro, nach einem Vorsteuergewinn von fast 800 Millionen Euro im Jahr zuvor. 2021 wird laut ADV mit einem Verlust von 1,2 Milliarden Euro gerechnet. Mehr als 40.000 der 180.000 Arbeitsplätze an Flughafenstandorten seien gefährdet.