Iran spricht Wohlwollen aus

Verhandlungen deuten auf eine Reanimation des Atomabkommens hin.

WIEN (dpa) Mit vorsichtigem Optimismus haben die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran begonnen. Vor dem Treffen von Spitzendiplomaten der verbliebenen Partner der einst gefeierten und später faktisch auf Eis gelegten Vereinbarung äußerte sich der Iran positiv. Der Beginn der Verhandlungen am Dienstag in Wien sei „der richtige Weg in die richtige Richtung“, sagte Teherans Regierungssprecher Ali Rabiei. Zum Auftakt wurden nach russischen Angaben zwei Arbeitsgruppen von Experten zu Sanktionsund Nuklearfragen eingesetzt, die sofort ihre Arbeit aufnehmen sollen.

Erstmals ist auch eine US-Delegation angereist, auch wenn sie vorerst nicht am Verhandlungstisch sitzt. Erst eine Rückkehr der USA zu dem Abkommen mit der Aufhebung der US-Sanktionen sowie ein neuerliches Einhalten aller Auflagen durch den Iran würde den Deal wieder wirksam machen.

Das Abkommen von 2015, das damals zwischen den UN-Vetomächten sowie Deutschland einerseits und dem Iran andererseits geschlossen wurde, gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran kam aufgrund des Kurswechsels unter Ex-US-Präsident Donald Trump aber nie zustande. Stattdessen setzten die USA wieder Sanktionen ein. Teheran verstieß daraufhin gegen immer mehr Auflagen und hat seine Uranvorräte, die zum Bau einer Bombe nötig sind, aufgestockt.

„Klar ist: Die Welt ist sicherer, wenn das Nuklearprogramm des islamischen Regimes in Teheran unter internationaler Kontrolle steht und eine nukleare Bewaffnung des Iran langfristig verhindert werden kann“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff.

Die neue Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger das Abkommen wiederbeleben will.

Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 in seltener Eintracht versucht, das Abkommen am Leben zu halten. Gerade auch Deutschland hatte immer wieder die Bedeutung des Deals betont. In seinem Ursprung sollte das Abkommen nicht nur eine nukleare Aufrüstung des Iran für viele Jahre unterbinden, sondern auch eine grundlegende vertrauensbildende Maßnahme sein. Die USA und der Iran sind seit Jahrzehnten verfeindet.

Im Iran wird im Juni ein neuer Präsident gewählt. Sowohl der Wahlkampf als auch der neue Präsident oder eine Auswechslung des Verhandlungsteams nach der Wahl könnten Gespräche zur Lösung des Atomkonflikts schwierig machen.