CDU: Stadt soll Fördergelder für die Nahmobilität abrufen

GREVENBROICH (NGZ) Mit dem Programm „Nahmobilität 2021“unterstützen Bund und Land aktuell 156 Projekte in NRW. Rund 50 Millionen Euro werden an die Kommunen ausgeschüttet, die sich um Fördergelder beworben haben. Dass Grevenbroich nicht von den Mitteln profitiert, trifft jetzt auf die Kritik der CDU-Fraktion.

Über das Förderprogramm erhalten Kreise, Städte und Gemeinden eine Finanzspritze, um den Fahrradund Fußgängerverkehr vor Ort zu verbessern. „Unter anderem wird Kommunen geholfen, die beispielsweise in Rad- und Gehwege oder Fahrradabstellanlagen, in Ladestationen für Pedelecs, Wegweisungssysteme oder in ihre Öffentlichkeitsarbeit investieren“, berichtet die Landtagsabgeordnete Heike Troles (CDU). Die Förderquote betrage pro Projekt zwischen 80 bis 95 Prozent.

Grevenbroich habe für den ersten Teil des Förderprogramms keinen Antrag eingereicht, bedauert CDU-Fraktionschef Wolfgang Kaiser. Er hat die Stadt aufgefordert, in dieser Sache aktiv zu werden. „Die verpasste Chance ist bedauerlich, aber auch typisch für unsere Verwaltung. Das Förderprogramm ist eine sehr gute Möglichkeit, um der zukunftsorientierten Nahmobilität einen Schub zu verpassen“, sagt Kaiser. Nach Ansicht der Union gelte es, bei dieser Fördermöglichkeit zuzugreifen – die Chance müsse genutzt werden, appelliert Fraktionsvize André Dresen in Richtung Rathaus.

Laut Heike Troles wird das NRW-Verkehrsministerium in diesem Jahr einen zweiten Teil des Programms „Nahmobilität 2021“veröffentlichen. Maßnahmen könnten bis zu fünf Jahren im Voraus bei der Bezirksregierung angemeldet werden. Aktuell beteilige sich der Bund an Nahmobilitäts-Projekten mit einem Fördersatz von 80 Prozent, das Land stocke diese Förderung um jeweils zehn Prozent auf. „Strukturschwache Kommunen erhalten zudem einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent“, sagt Troles.