Kontrollorgane M kritisieren i Jugendschutzgesetz

KBERLIN (epd) Das an diesem Samstag in Kraft tretende neue Jugendmschutzgesetz hat nach Ansicht der gSelbstkontrollen für TV und On-f Lline-Medien das Ziel einer umfasdsenden Modernisierung verfehlt. E„Das Gesetz ist gut gemeint, aber snoch nicht gut“, sagte Claudia MiVkat, Geschäftsführerin der Freiwilzligen Selbstkontrolle Fernsehen n(FSF), am Freitag in Berlin. Die Zuoständigkeiten im Medienbereich iblieben weiter zwischen Bund und ELändern geteilt. „Ein moderner kowhärenter Rechtsrahmen mit einheitPlichen Regeln und Rechtsfolgen für dalle Verbreitungswege steht weitervhin aus“, sagte sie.

U Auch Martin Drechsler, Geschäftsbführer der Freiwilligen Selbstkonbtrolle Multimedia-Diensteanbieter f(FSM), kritisierte die vielen unterdschiedlichen Zuständigkeiten. Das System sei durch das neue Gesetz dunübersichtlicher geworden. „Ansbieter konvergenter Angebote sevhen sich damit einer Vielzahl ungterschiedlicher Aufsichtsinstanzen ngegenüber, deren Kompetenzen nsich teilweise überschneiden“, sagEte er.

K Der Bundesrat hatte am 26. März bdas neue Jugendschutzgesetz verabschiedet, das Auflagen für FaceAbook, Instagram und Youtube sowie für Gaming-Plattformen und Messenger-Dienste wie Whatsapp vorsieht. Die Bundesprüfstelle für juugendgefährdende Medien soll zu ieiner Bundeszentrale für Kinderdund Jugendmedienschutz ausgetbaut werden und die Einhaltung mdes neuen gesetzlichen Rahmens müberwachen. Der Bundestag hatte tdas Gesetz Anfang März beschlossen. Das neue Gesetz zielt insbesonTdere darauf, Kinder bei der Interakti2on mit anderen besser zu schützen.