Japan hat den weltweit neunthöchsten Militär-Etat

Organisation Die Streitkräfte Japans, die nach Ende des Zweiten Weltkrieges und der Besatzungszeit aufgebaut wurden, heißen „Selbstverteidigungsstreitkräfte“. Sie waren bisher noch nie in Kampfhandlungen verwickelt, nehmen aber an friedenserhaltenden Einsätzen teil. Sie werden vom Verteidigungsministerium kontrolliert, mit dem Premierminister als Oberbefehlshaber. Gegründet wurde die Organisation im Jahr 1954.

Stärke Die „Selbstverteidigungsstreitkräfte“bestehen nach Schätzungen aus dem Jahr 2018 aus 247.150 aktiven Soldaten sowie rund 56.000 Reservisten. Eine Wehrpflicht gibt es nicht.

Budget Das Land rüstet seit Jahren auf. Erst Ende des vergangenen Jahres erklärte Verteidigungsminister Nobuo Kishi eine erneute Erhöhung des Verteidigungsbudgets um 1,1 Prozent. Das Friedensforschungsinstitut Sipri gab Ende April in seinem Bericht an, dass Japan im Jahr 2020 insgesamt 49,1 Milliarden Dollar für das Militär ausgegeben hat. Damit lag das Land weltweit auf Platz neun. Insbesondere wird in neue Raketenabwehrsysteme sowie in die Luft- und Seestreitkräfte investiert.

impfen lassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rief die Parlamentarier in einem Schreiben „dringend“dazu auf, sich impfen zu lassen. Ein extra eingerichtetes Terminbuchungssystem soll diesen Schritt erleichtern.

Er hoffe sehr, schrieb Schäuble, „dass wir mit diesem Impfangebot einen wichtigen Schritt zur Normalisierung unserer parlamentarischen Arbeit tun können, die ja in besonderer Weise auch auf persönliche Kontakte angewiesen ist“. Geimpft wird nach Auskunft des Bundestages mit dem Impfstoff von Moderna; auswählen können die Abgeordneten nicht.

Der Schritt ist dringend notwendig. Denn die „persönlichen Kontakte“, die Schäuble anspricht, sind in der Tat nicht gering. Eine der wenigen Großveranstaltungen

im Land sind derzeit die Sitzungen des Deutschen Bundestags, etwa bei der Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes. Volles Haus mit einer AfD-Fraktion, die sich etwa im Plenum nicht an die Maskenpflicht hält. Auch auf den Fluren und in Aufzügen ist das zu beobachten. Abgeordnete anderer Fraktionen sind bereits mehr als genervt. „Das gefährdet uns alle“, schimpfen viele. Außerdem gilt: Abgeordnete sind Vorbilder. Und auch der Fußballverein „FC Bundestag“will wieder kicken. Also: ran an die Spritze!

Unsere Autorin ist Leiterin des Berliner Parlamentsbüros. Sie wechselt sich hier mit ihrem Stellvertreter Jan Drebes und Elisabeth Niejahr, der Geschäftsführerin der Hertie-Stiftung, ab.

FOTO: DPA Yoshihide Suga: Japans Premierminister und Oberbefehlshaber.