Neuss-Grevenbroicher Zeitung Neuss
Neue Kritik am Straßenverkehrsamt
Die Behörde wird wegen Problemen bei den Zulassungen und Terminvergaben kritisiert. Wochenlang mussten Bürger teilweise auf die Anmeldung von Autos warten. Die Stadt wehrt sich gegen die Vorwürfe.
FLINGERN Das Straßenverkehrsamt am Höherweg steht in der Kritik – wieder einmal. Der Vorwurf: Bei der Vergabe der Termine soll es massive Probleme geben, die Zulassung von Fahrzeugen beanspruche zu viel Zeit. „Das Straßenverkehrsamt in Düsseldorf ist nach Berlin mit das schlimmste überhaupt. Es dauert alles viel zu lange“, sagt ein Insider, der täglich beruflich mit dem Amt zu tun hat und deshalb anonym bleiben möchte. Er befürchtet, dass die Zusammenarbeit mit dem Straßenverkehrsamt sonst noch schwieriger wird – und damit steht er nicht alleine da. Ein Autohaus bittet auf Anfrage um Verständnis, „dass wir trotz vorhandener Probleme keine Stellung zur Arbeit des Straßenverkehrsamtes nehmen möchten“.
Unsere Redaktion erreichten in den vergangenen Wochen wieder vermehrt Briefe von Lesern, die ihre Erfahrungen mit dem Straßenverkehrsamt schilderten. Die Zulassungsstelle habe es über mehrere Wochen nicht geschafft, ein Neufahrzeug zuzulassen, sagt ein Leser, der seinen Namen auch nicht in der Zeitung lesen möchte. Er meint: „Dies ist ein Skandal erster Güte, weil damit die Wirtschaft, die ohnehin schon genug Schwierigkeiten hat, zusätzlich belastet wird. Nicht ausgelieferte Neuwagen können nicht fakturiert werden und belasten somit die Kreditlinie des Autohauses.“Für Anthony Bunker ist die Arbeitsweise des Amtes eine Katastrophe, die auch nichts mit Corona zu tun habe: „Die Terminsoftware ist untauglich, auf E-Mails wird mit automatischen Antwortmails geantwortet, der gute alte Anrufbeantworter beantwortet telefonische Terminanfragen. Es dauert 14 Tage, um ein Auto anzumelden“, beschreibt Bunker seine Erfahrungen und sagt: „Das System zeigt zwar einen freien Termin an, aber wenn man ins Detail geht und seine Angaben eingibt, klappt es nicht mehr.“Ein weiterer Leser musste aus beruflichen Gründen dringend ein Auto anmelden, die Zulassungsstelle sei aber nicht erreichbar gewesen: „Ich versuche seit drei Tagen online per Terminvereinbarung einen Termin zu bekommen, aussichtslos.“
Die Stadt wehrt sich gegen derartige Vorwürfe. Berichte mit einer Wartezeit von 14 Tagen für eine Zulassung entsprächen nicht der Realität, bei privaten Online-Terminen bestehe maximal eine Woche Vorlauf und es würden jeden Tag tagesaktuelle Termine eingestellt. Ein Stadtsprecher teilte auf Anfrage mit, dass bei den Händlern die Vorgänge momentan taggleich erledigt würden. Die erforderlichen kompletten Unterlagen seien in der Regel nur einen Tag in der Kfz-Zulassungsstelle.
„Hier ist aber im Gegensatz zur Privatzulassung zu beachten, dass der gesamte Ablauf über mehrere Stationen läuft: Autohaus, Zulassungsdienst, Kfz-Zulassungsstelle, Zulassungsdienst, Autohaus. Nach unseren Erkenntnissen kann der gesamte Weg mitunter fünf Werktage in Anspruch nehmen“, sagt der Sprecher.
In der Pandemie sind die Gegebenheiten im Straßenverkehrsamt andere: Es sind wegen der Abstandsregeln nicht alle Arbeitsplätze für den Publikumsverkehr nutzbar, die Besucher werden ausschließlich mit einem gebuchten Termin bedient, es stehen insgesamt weniger Termine zur Verfügung. Es sind täglich etwa 300, von denen rund 15 Prozent von Kundenseite ausfallen. Alle zur Verfügung stehenden Kapazitäten werden vom Amt eingesetzt. Unter diesen Rahmenbedingungen laufe der Betrieb geregelt und die Terminsoftware stabil, sagt der Stadtsprecher. Sobald die Pandemielage es zuließe, werde die Anzahl der Schalter mit Publikumsbedienung wieder schrittweise erhöht: „Mit einer Steigerung des Terminangebotes soll auch die Kundenzufriedenheit erhöht werden.“Außerdem entwickele die Stadt eigene Online-Dienste, „da wir auch nach der Pandemie im Rahmen einer gesamtstädtischen Digitalisierungsoffensive vermehrt auf kontaktlose Beantragungen setzen“, sagt der Sprecher. Dies spare Wege und Zeit und sei für die Bürger oft komfortabler.