CDU will Bezirksausschüsse für Vereinsvertreter öffnen

NEUSS (-nau) Wer darf einen Sitz als beratendes Mitglied in einem der acht Bezirksausschüsse (BZA) bekommen? Diese Frage steht am Freitag auf der Tagesordnung des Hauptausschusses und ist trotz eines einstimmig gefassten Beschlusses aus dem Januar strittig.

Beschlossen wurde seinerzeit, dass „zur Stärkung der Einbeziehung von Angelegenheiten und Belangen einzelner Stadtteile und Ortschaften“Vertreter von Stadtteilkonferenzen und „anderen auf Dauer angelegten Zusammenschlüssen von Bürgern, Vereinen und/ oder Gruppierungen eines Stadtteiles oder einer Ortschaft im Bezirk“vom Rat bestellt werden können. Einzelne Vereine oder Religionsgemeinschaften seien damit nicht gemeint, erklärte Bürgermeister Reiner Breuer seitdem, wo immer sich ein BZA konstituierte.

Für Arno Jansen (SPD) ist der Fall klar. Gemeint sind seiner Ansicht nach Gremien „mit Bündelungsfunktion im Ort“. So wie der „Runde Tisch in Hoisten“, nennt er ein Beispiel. Und genau so, wie er und auch die Kooperationspartner von

„Rot Grün plus“diesen Beschluss auffassen, wollen sie ihn am Freitag auch umsetzen.

Die CDU kann aus dem Wortlaut des Beschlusses nicht herauslesen, dass Sport- oder Schützenvereine beziehungsweise Religionsgemeinschaften von vornherein ausgeklammert sind. Andererseits aber sehe man ein großes Mitwirkungsinteresse gerade aus diesen Gruppen, die, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Sven Schümann, „in vielen Stadtteilen mit großem ehrenamtlichem Engagement deutlich breitere Aufgaben wahrnehmen, als ihr eigentlicher Zweck denken lässt.“Das unterstreicht auch ein Schreiben des Stadtsportverbandes, in dem dessen Vorsitzender Meinolf Sprink – unterstützt von der FDP – einen Sitz für den Sport in jedem BZA anregt.

Irritiert nehme man zur Kenntnis, heißt es in einer CDU-Stellungnahme, dass die Politik von SPD, Grünen und UWG/Aktiv kuriose Situationen herbeiführt. So seien bei Konstituierung des BZA Uedesheim SV Uedesheim, Bürgerschützen und DLRG abgelehnt worden, obwohl andere Bewerbungen nicht vorlagen.