Geoßes Stühlerücken im Landtag
Viele ältere Abgeordnete kündigen Rückzug an – Ein Drittel der Grünen muss gehen
Die beiden Vize-Präsidenten machen nicht weiter. Manche zieht’s nach Berlin.
HANNOVER – Noch arbeitet der Niedersächsische Landtag mit Hochdruck an Gesetzen. Doch spätestens im Frühjahr beginnt die lange Zeit der fast ununterbrochenen Wahlkämpfe: Erst steht die Bundestagswahl im September im Terminkalender, dann geht es nahezu nahtlos in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 14. Januar 2018. Doch viele Abgeordneten haben schon jetzt erklärt, dem künftigen Landtag nicht mehr angehören zu wollen. Oftmals spielt das Alter eine Rolle. Aber nicht nur. So mancher Parlamentarier muss erzwungen dem Hohen Haus den Rücken kehren. „Etwa ein Drittel wird gehen und durch neue Abgeordnete ersetzt“, schätzt Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) im Gespräch mit dieser Zeitung.
Schon entschieden ist, dass Busemann bald zwei ganz enge Mitstreiter im Präsidium verlieren wird. Zu den prägenden und prominenten Köpfen gehört seit Jahrzehnten VizePräsident Karl-Heinz Klare (68). Der CDU-Bildungspolitiker aus Diepholz gehört dem Parlament schon seit 1986 an, seit 2013 als Vizepräsident. Ebenso lange leitet Klaus-Peter Bachmann (SPD) die Plenarsitzungen als Vize-Präsident. Der 65-Jährige, der seit 1994 den Wahlkreis Wolfenbüttel vertritt, hat seinen Rückzug aus Altersgründen angekündigt. Die oft rustikallauten Volksvertreter vom Präsidiumstisch aus im Griff zu behalten, kostet zweifellos sehr viel Kraft.
Der Emsländer Heinz Rolfes (CDU) übertrifft mit seinen 69 Jahren noch leicht die beiden Vizepräsidenten. Auch er möchte einer jüngeren Riege von Unions-Politikern Platz machen. Die jüngste im Quartett der älteren Parlamentarier: Gabriela Kohlenberg (58) verzichtet auf eine weitere Legislaturperiode. Die CDU-Sozialpolitikern aus Springe sitzt seit 2003 im Landtag. Das größte Stühlerücken steht vermutlich den Grünen bevor. Dafür sorgt die Parteisatzung. Sie besagt, dass bei der Aufstellung der Liste für die Landtagsund Bundestagswahlen ein Wahlverfahren so zu gestalten ist, dass mindestens jeweils einer von drei Listenplätzen mit einem Kandidaten besetzt wird, der noch nie dem zu wählenden Parlament angehört hat. Im Klartext: Ein Drittel muss dem Landtag Adieu sagen. Die einen oder anderen Abgeordneten zieht’s deshalb in die Bundespolitik. Dorthin schaut auch mancher aus der Riege der Liberalen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr (39, Ganderkesee) liebäugelt mit einem Wechsel nach Berlin ebenso wie Generalsekretär Gero Hocker (41). Noch weiter blickt Jan-Christoph Oetjen (38) – nach Brüssel zum Europaparlament.