Wirtschaftssanktionen wieder aufheben
Betrifft: „Duma-Wahl in Russland – Phänomen Putin“, ein Kommentar von Ulrich Schönborn zur Wahl in Russland, Meinung, 20. September
Ihre Feststellung in Ihrem Kommentar zur Duma-Wahl mit einem Erdrutschsieg für die Kremlpartei, dass die Mehrheit des russischen Volkes aktiv oder zumindest passiv hinter der autoritären Politik ihres Präsidenten Wladimir Putin steht, deckt sich auch mit meinen langjährigen persönlichen Erfahrungen bei Begegnungen mit russischen Bürgerinnen und Bürgern, zuletzt bei Aufenthalten in Moskau im Juni und September dieses Jahres.
Es ist dringend notwendig, dass die politischen Akteure in Deutschland und der Europäischen Union das zur Kenntnis nehmen und Grundlage ihres politischen Handelns im Verhältnis zur Russischen Föderation wird. Konfrontation und Isolation führen nicht weiter. Kurzfristiges Ziel muss die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen sein und ebenfalls kurzfristig müssen die eingefrorenen Verhandlungen zwischen der EU und der Russischen Föderation über Visaerleichterungen beziehungsweise Visafreiheit wieder aufgenommen werden.
Helmut Hinrichs Hatten