GESCHICHTE EINES STREITES

Die Bundeswehr hat auf der Nato-Basis Incirlik im Süden der Türkei mehr als 200 Soldaten sowie sechs Tornado-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Nach der Armenier-Resolution des Bundestages untersagte die Türkei Bundestagsabgeordneten, den Stützpunkt zu besuchen.

4. Dezember 2015:

Drei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris beschließt der Bundestag, Soldaten in den Kampf gegen den IS zu entsenden. Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-ISKoalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen unterstützen. Kurz darauf werden Tornados und ein Tankflugzeug nach Incirlik verlegt.

2. Juni 2016:

Der Bundestag verurteilt trotz scharfer Proteste der Türkei die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord. Die Regierung in Ankara reagiert empört.

22. Juni:

Ankara untersagt einen Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe auf der Luftwaffenbasis, der im Juli mit weiteren Abgeordneten anreisen wollte.

1. Juli:

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist demonstrativ zu den Bundeswehr-Soldaten. Bei einem anschließenden Treffen mit ihrem türkischen Amtskollegen Fikri Isik in Ankara erzielt sie aber keinen Durchbruch in dem Streit.

9. Juli:

Auch ein Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels bringt keine Lösung.

15. Juli:

Ein Putschversuch von Teilen des türkischen Militärs scheitert. Der Stützpunkt wird abgeriegelt, seine Stromversorgung unterbrochen. Die türkische Regierung enthebt in der Folge Tausende Militärs ihrer Posten, auch in Incirlik.

4. September:

Merkel rechnet nach einem Treffen mit Erdogan am Rande des G20-Gipfels mit einer Aufhebung des Besuchsverbot für Parlamentarier. Zuvor hatte sie die Armenier-Resolution des Bundestags für rechtlich nicht bindend erklärt.

6. September:

Es wird bekannt, dass das Verteidigungsministerium ein Investitionspaket von rund 58 Millionen Euro für den Einsatz in Incirlik freigegeben hat.

8. September:

Ankara gibt grünes Licht für die Reise der Abgeordneten.