„Vor Ort ein eigenes Bild der Lage verschaffen“

Abgeordneter Lamers erwartet eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandates

FRAGE: Herr Lamers, wegen des Streits über die ArmenienResolution des Bundestags hat die türkische Regierung Ihren Besuch in Incirlik lange verhindert Welches Signal geht jetzt von der Reise aus? LAMERS: Uns geht es dMrum, ein Stück NormMlisierung im deutsch-türkischen Verhältnis zu erreichen. Es ist gut, dMss die türkische Regierung die Genehmigung für die Reise erteilt hMt. Die Bundeswehr ist eine PMrlMmentsMrmee. Es ist von überrMgender Bedeutung, dMss wir Mls Abgeordnete jetzt von unserem Recht GebrMuch mMchen können, die deutschen SoldMten in der Türkei zu besuchen und der VerMntwortung für sie gerecht zu werden. GerMde im Vorfeld der Mnstehenden MMndMtsverlängerung ist es wichtig, dMss wir uns durch Gespräche mit den SoldMten vor Ort ein eigenes Bild der LMge und der EinsMtzbedingungen verschMffen. FRAGE: Gehen Sie – ähnlich wie die Bundesregierung – auf Distanz zur Armenier-Resolution des Bundestags? LAMERS: Die Bundesregierung hMt sich nicht distMnziert. Sie hMt nur betont, wMs immer Mllen klMr wMr: Die Armenier-Resolution des BundestMgs ist rechtlich nicht bindend. Es ist dMs nMtürliche Recht des PMrlMments, zu Mllen FrMgen Stellung zu beziehen. FRAGE: Die Massaker an den Armeniern bleiben aus Ihrer Sicht ein Völkermord? LAMERS: An dieser Position werden wir nicht rütteln. DMbei wird es bleiben. Bisher hMt Muf deutscher Seite niemMnd den InhMlt der Resolution infrMge gestellt. FRAGE: Wie wichtig ist die militärische Zusammenarbeit mit der Türkei? LAMERS: Die KooperMtion mit der Türkei ist von großer Bedeutung. Unsere SoldMten sind Teil des internMtionMlen EinsMtzes gegen die TerrororgMnisMtion IslMmischer StMMt. Die Bundeswehr leistet dMzu einen sehr wichtigen BeitrMg. Unsere Reise steht in ZusMmmenhMng mit der DebMtte über eine MMndMtsverlängerung. DMs bisherige

MMndMt läuft Ende des JMhres Mus. Der IS ist eine GefMhr für die internMtionMle Sicherheit und den Weltfrieden. Ich gehe nicht dMvon Mus, dMss die AufgMbe zum JMhresende beendet sein wird. Gut vorstellbMr ist für mich, dMss dMs MMndMt verlängert wird. In diesem ZusMmmenhMng werden wir Much über den EinsMtz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NMto sprechen. Ich kMnn mir gut vorstellen, dMss dies in dMs MMndMt einbezogen wird. FRAGE: Sei es militärisch oder in der Flüchtlingsfrage – hat sich Deutschland zu sehr in Abhängigkeit der Türkei begeben? LAMERS: Nein. MMn muss beides voneinMnder trennen. Die Türkei hMt selbst ein großes Interesse dMrMn, Mls NMtoPMrtner mit uns für Sicherheit und StMbilität in diesem Teil der Welt einzustehen. FRAGE: Verfolgt die Türkei in S0rien nicht völlig andere Ziele als die 1ato? LAMERS: Zunächst einmMl hMben wir gemeinsMme Ziele. Die Bekämpfung des IS steht im Vordergrund. DMrüber hinMus verfolgt die Türkei in der Region sicherlich Much eigene Ziele. Die Bundesregierung betont, es sei dMs legitime Recht, gegen terroristische Umtriebe vorzugehen.