Ein Parlament besucht seine Armee

KAeben deutsche Abgeordnete wollen Beziehungen zur Türkei normalisieren

Sieben Abgeordnete machen ich auf den Weg in die Türkei. Einig über da Ziel der Mi ion ind ie ich nicht. Da wichtig te i t, da die e Rei e überhau,t tattfindet.

MÜNCHEN/ANKARA – Selten hat eine Reise von Bundestagsabgeordneten für so viel Aufmerksamkeit gesorgt. Sieben Parlamentarier checken am Dienstagvormittag am Flughafen München für den Lufthansa-Flug LH1784 nach Ankara ein. Karl Lamers, Henning Otte, Ingo Gädechens, Rainer Arnold, Karl-Heinz Brunner, Alexander Neu, Agnieszka Brugger. Keiner von ihnen hat eine führende Position in Partei oder Fraktion.

Ihre Mission ist trotzdem wichtig. Sie soll den Schlusspunkt unter ein viermonatiges diplomatisches Drama setzen, in dem es um Grundsätze des deutschen Parlamentarismus, die Bewertung historischer Ereignisse und die deutschtürkischen Beziehungen der Gegenwart geht.

Rückblick: Am 2. Juni verurteilt der Deutsche Bundestag in einer Resolution die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord. Die türkische Regierung in Ankara wertet das als Affront.

Drei Wochen später wird ein Besuch eines Parlamentarischen Staatssekretärs und mehrerer Abgeordneter auf der Nato-Luftwaffenbasis im türkischen Incirlik untersagt. Dort sind rund 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich mit Aufklärungsund Tankflugzeugen an den Bombardements von Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beteiligen.

Es gibt keine offizielle Begründung, aber sofort ist klar: Es handelt sich um eine „Revanche“für die Armenier-Resolution. Für den Bundestag ist das inakzeptabel. Das Parlament entscheidet in Deutschland über jeden bewaffneten Militäreinsatz im Ausland. Die Abgeordneten wollen deswegen auch die Möglichkeit haben, sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen.

Nach politischen Gesprächen mit Vertretern des türkischen Verteidigungsausschusses in Ankara zeigt sich die Delegation versöhnlich. „Wir sind Verbündete, wir sind Partner und wir sind Freunde und so war die Atmosphäre heute“, sagte Delegationsleiter Karl Lamers (CDU) am Dienstagabend in der türkischen Hauptstadt.

Es sei selbstverständlich, dass deutsche Abgeordnete die Soldaten im Einsatz besuchten, und er habe nach den Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass dieser Besuch keine einmalige Sache sei, „sondern dass auch in diesem Punkt wieder Routine und Normalität einkehren kann.“

Nach den politischen Gesprächen in Ankara geht es am Mittwoch nach Incirlik. Auf dem Luftwaffenstützpunkt treffen die Abgeordneten nach einem viermonatigen Besuchsverbot die dort stationierten deutschen Soldaten. Diese unterstützen mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug die Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und im Irak.

Der Bundestag habe durchaus das Recht, sich zu Vorgängen vor 100 Jahren zu äußern, betonte Lamers mit Blick auf die ArmenierResolution. Die Gespräche seien jedoch in „sehr freundschaftlicher Atmosphäre“verlaufen und beide Seiten hätten ein Interesse an einer Fortsetzung des Dialogs. Dazu habe man die Mitglieder des türkischen Verteidigungsausschusses nach Berlin eingeladen.

Den Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei verurteile er „aufs Schärfste“, sagte Lamers. Durch den Besuch sei deutlich geworden, dass die Türken sich eine stärkere Anteilnahme gewünscht hätten. Mit Blick auf die Aufarbeitung des Putschversuchs fügte er hinzu: „Wir sind überzeugt, dass dies nach rechtsstaatlichen Grundsätzen geschieht.“

Delegationsmitglied Alexander Neu (Die Linke) sah das anders. „Ich hatte den Eindruck, dass die deutsche Seite zu defensiv war in ihrer Kritik“, sagte er. Es könne nicht sein, dass ein politischer Partner „mit Samthandschuhen“angefasst werde, wenn dieser Partner „Grundwerte mit Füßen“trete.

Agnieszka Brugger, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, sagte, man habe auch über Pressefreiheit, Demokratie und Menschenrechte gesprochen und werde dies weiter thematisieren. Gerade bei unterschiedlichen Meinungen müsse man mehr Dialog einfordern und nicht weniger.