Etappensieg für Apple vor Gericht

WASHINGTON/DPA – Apple hat im Dauer-Patentstreit mit Samsung in den USA einen Etappensieg errungen. Ein US-Berufungsgericht hat das 120 Millionen Dollar schwere Urteil zugunsten von Apple aus dem zweiten Patenprozess gegen Samsung wiederhergestellt. Die Richter entschieden mit einer Mehrheit von acht zu drei Stimmen zudem, dass in der ersten Instanz über eine Erhöhung der Zahlung wegen absichtlicher Patentverletzung entschieden werden müsse. Das kann den Betrag verdreifachen. In dem Verfahren geht es um Technologien wie die Schiebe-Geste zum Entsperren von iPhones.