Ermittlungen gegen Pflegedienst
Anzeige wegen Abrechnungsbetrugs – Fahnder beschlagnahmen Akten
Konten des Anbieters wurden gepfändet. Die AOK vermutet 32 000 Euro Schaden, der durch unzulässig abgerechnete Leistungen allein in einem einzigen Fall entstanden sein könnte.
OLDENBURG – Schwere Vorwürfe erheben AOK und Staatsanwaltschaft gegen einen privaten ambulanten Pflegedienst in Oldenburg. Danach sollen nicht erbrachte Leistungen abgerechnet worden sein. „Wir haben in einem einzigen Fall einen Schaden von 32000 Euro festgestellt“, teilte ein Sprecher der AOK Niedersachsen auf Anfrage mit. Weitere Abrechnungen würden geprüft.
Interne Prüfungen förderten immer wieder Abrechnungsbetrug in verschiedenen medizinischen Feldern zutage, sagte der Sprecher. „Aber eine solche Schadenshöhe in einem einzigen Fall ist schon bemerkenswert.“
Bei einer Durchsuchung stellten Fahnder Unterlagen sicher. Die Staatsanwaltschaft wertet derzeit die Akten aus. Ermittelt werde gegen eine verantwortliche Person eines Pflegedienstes und gegen eine weitere Person wegen des Verdachts des Abrechnungsbetruges, teilte ein Sprecher der Ð mit. Auch Konten wurden gepfändet.
Mutmaßlich seien bei mehreren Patienten nicht erbrachte Leistungen abgerechnet worden. Bei einer Durchsuchung am 22. September sei umfangreiches Beweismaterial gesichert worden.
Vorwurf bestritten
Gegenüber der Ð weist die Pflegedienstleitung die Vorwürfe nicht nur zurück. Der Betrieb arbeite nach den gesetzlichen Vorgaben und sei „zu keiner Zeit strafrechtlich in Erscheinung getreten“, teilte die Pflegedienstleitung mit.
Die Inhaberin erhebt darüber hinaus ihrerseits schwere Vorwürfe gegen andere Betriebe. Eine Vielzahl weiterer Pflegedienste, auch in Oldenburg, sei „derzeit den gleichen Vorwürfen ausgesetzt“.
Hintergrund seien „ausländische Pflegedienste“, die „wegen erheblicher Abrechnungsbetrügereien in Erscheinung getreten sind“. Nun überprüften die Behörden auch andere Betriebe, behauptet die Pflegedienstleiterin. Bei den Beschuldigungen handele es sich „um eine Rufmordkampagne“.
Die AOK bestätigt diese Angaben nicht. „Gleichgelagerte Fälle sind uns im Raum Oldenburg derzeit nicht bekannt“, erklärte der AOKSprecher. Auch die Staatsanwaltschaft bestätigt die Anschuldigungen nicht. Für den Gerichtsbezirk Oldenburg sei eine Häufung vergleichbarer Fälle derzeit nicht bekannt, betonte ein Sprecher.
Stadt prüft
Die Stadt, die dem Anbieter Dienstleistungen übertragen hat, geht ebenfalls Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nach. Für den Fall, dass der Pflegedienst Verpflichtungen nicht mehr nachkomme, sei Vorsorge getroffen worden. „Für die pflegebedürftigen Personen wäre in jedem Fall gesorgt“, betonte ein Sprecher.
In Oldenburg bieten Dutzende Pflegedienste ihre Leistungen an. Unter anderem aufgrund der demografischen Entwicklung steigt die Zahl der pflegebedürftigen Menschen. Die Finanzierung der Leistungen löst immer wieder Debatten aus. Die Anbieter kämpfen für eine auskömmliche Bezahlung – und die Pflegebedürftigen und deren Angehörige um eine ausreichend intensive Betreuung.