Für Ceta-Vertrag läuft die Zeit ab

EU sucht händeringend nach Lösung – Heute Entscheidung

BRÜSSEL – Unter zunehmendem Zeitdruck sucht die Europäische Union nach einer Lösung der belgischen Blockadehaltung gegen das Ceta-Freihandelsabkommen mit Kanada. Zwischen der EU-Kommission, Kanada, der belgischen Regierung und der Regionalregierung der Wallonie wurden am Wochenende intensive Gespräche geführt. An diesem Montag soll voraussichtlich eine Entscheidung zur für Donnerstag geplanten Unterzeichnungs-Zeremonie fallen, hieß es aus EU-Kreisen. Wenn bis dahin keine Zustimmung Belgiens vorläge, werde erwartet, dass der Termin für die geplante Unterzeichnung wohl nicht zu halten sei, hieß es weiter.

Das bereits zwischen der EU und Kanada fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen Ceta droht auf den letzten Metern zu scheitern, da die belgische Region Wallonie sich dagegen sperrt. Die belgische Föderalregierung braucht zur Zustimmung grünes Licht aus der Wallonie, die EU wiederum benötigt das Einvernehmen aller 28 EUStaaten.