Rot-grüne Gespräche sind gescheitert
Kooperation im Rat wird nicht fortgesetzt – SPD prüft Vereinbarung mit der CDU
Die Grünen begründen das Scheitern mit dem geplanten Straßenneubau zwischen Fliegerhorst und Wechloy. Die SPD erklärt, die Grünen wollten sich profilieren.
OLDENBURG – Ende der rot-grünen Zusammenarbeit im Rat: Beide Seiten bestätigten auf Nachfrage das Scheitern der Verhandlungen über eine Neuauflage der Kooperation. Beide Seiten nannten dieselben Gründe, setzten aber unterschiedliche Akzente.
SPD-Fraktionschef Bernd Bischoff erklärte, die Grünen hätten die Verhandlungen abgebrochen, um sich stärker als ökologische Partei zu profilieren. Auslöser sei der geplante Straßenneubau zwischen dem Fliegerhorst und Wechloy. In zwei Gesprächen habe sich zunächst Übereinstimmung in verschiedenen Bereichen, unter anderem der Schulpolitik, abgezeichnet. Bei der dritten Runde am vergangenen Donnerstag hätten die Grünen die Kooperation an dem Straßenprojekt platzen lassen. Bischoff erklärte, die SPD habe in der Vergangenheit klar gemacht, dass eine belastbare Infrastruktur für die Bebauung des Fliegerhorst-Areals unverzichtbar sei. Dies sei den Grünen „bekannt“gewesen. Trotzdem habe die Verhandlungskommission auf ihrem „Nein“beharrt.
Für die Grünen erklärten die beiden Fraktionsspitzen Sebastian Beer und Rita Schilling am Sonntag, die SPD habe die Vorstellungen von einer „behutsamen Stadtentwicklung“nicht mitgetragen. Aus Umweltschutzgründen sei die geplante Trasse zur Ammerländer Heerstraße sehr kritisch zu bewerten. Auch die von der SPD geplante Freigabe der Flächen entlang der Trasse für eine Bebauung lehne die Fraktion ab. Die Grünen wollen zusammenhängende Grünflächen zum Beispiel im Bereich Weißenmoorstraße und am Heidbrook erhalten – nach Angaben von Beer und Schilling sind die Gespräche auch an diesem Punkt gescheitert.
Nach Angaben der Grünen ist die Frage nach einem Bürgerentscheid für ein mögliches neues Stadion ein weiterer Knackpunkt. Die SPD habe deutlich gemacht, dass sie die von den Grünen geforderte Bürgerbefragung nicht unterstützen werde.
Die Grünen beraten an diesem Montag in einer Mitgliederversammlung über das weitere Vorgehen. Die Fraktionsführung werde empfehlen, im Rat mit der „eigenständigen Programmatik“bei wechselnden Mehrheiten zu arbeiten. Die SPD-Fraktion will an diesem Dienstag entscheiden, ob sie der CDU Verhandlungen über eine Kooperation anbietet oder ob sie mit wechselnden Mehrheiten im Rat ihre Ziele erreichen will.