Fieses Déjà-vu

Die Maut kommt …, also so gut wie …, vermutlich …, es müssen nur noch Details geklärt werden. Das nenne ich ein Déjà-vu-Erlebnis. Diese unsägliche Diskussion gab es doch schon einmal. Richtig, auch damals war Wahlkampf. Der Beißreflex der politischen Lager ist bereits ausgelöst worden. Hiermit erkläre ich den Bundestagswahlkampf offiziell für eröffnet.

Wie viel Maß Bier hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eigentlich der EU-Kommission versprochen, damit Brüssel punktgenau zum CSU-Parteitag seine Asphaltsteuer freigibt? Dann zumindest heute einmal „die Gläser zum Himmel“. Wer indes glaubt, Dobrindt und seine Ausländer-Maut geben nun so richtig Gas, der glaubt auch noch, dass zwischen der Idee eines Gesetzes und deren Umsetzung ein einziger Sitzungstag liegt.

Ich gebe gerne zu, dass ich anfangs ein Anhänger der Maut war. In Frankreich, Österreich und der Schweiz bezahle ich ja auch für die Benutzung der Autobahn. Wäre das nicht wirklich ein Quantensprung, wenn statt der ollen Flickschusterei auf niedersächsischen Autobahnen einmal richtige Arbeit abgeliefert werden könnte, weil es zweckgebundene Mittel für die Instandhaltung der Infrastruktur gibt? Nun aber sollen, so erste Überlegungen, die alten Straßenstinker höher besteuert werden als moderne Autos, in denen umweltfreundlichere Motoren stecken. Die Politik nennt das die „ökologische Komponente“.

Tja, liebe Bürger mit schmalem Geldbeutel, die ihr auf Hinterhöfen auf Autosuche gehen müsst, diese Komponente oder besser „Zeche“werdet einmal wieder ihr bezahlen. An dieser Maut ist nichts Ökologisches dran, sie ist schlichtweg ungerecht. Und ich traue ihr nicht. Das Thema Pkw-Maut steht nicht gerade stellvertretend für eine politische Verlässlichkeit.

Zurück zur ökologischen Komponente: Ökologisch wäre es, endlich vernünftig und gezielt über Infrastrukturprojekte nachzudenken. Ökologisch wäre es, Fahrgemeinschaften zu unterstützen, Car-Sharing zu fördern (mehrere Autofahrer teilen sich ein Auto) und alles dafür zu tun, dass durch kluge Ideen unsere Innenstädte nicht in den Abgasen ersticken. Dafür würde ich sogar eine Kiste Bier spendieren.

@ Den Autor erreichen Sie unter Reckermann@infoautor.de