Auferstanden aus Ruinen

Vom Triumph, Niedergang und Wiedererstarken der FDP

Vier Jahre waren die Liberalen auf Bundesebene jetzt in der außerparlamentarischen Opposition. Der Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen hat der FDP einen heftigen Schub gegeben mit 12,6 Prozent – und verschaffte der Partei ihr bisher bestes Ergebnis in NRW. Der alte Rekord stammt aus dem Jahr 1950 mit 12,1 Prozent. Wird auch auf Bundesebene wieder alles gut?

Dazu lohnt ein Rückblick: Als die FDP bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 mit Guido Westerwelle das beste Ergebnis ihrer Geschichte (14,6 Prozent) erreichte und zurück an die Macht kam, herrschte in der Partei Euphorie, und Westerwelle berauschte sich an sich selbst. Der Parteivorsitzende war im Alter von 47 Jahren an seinem Ziel: Er wurde wie sein großes Vorbild Hans-Dietrich Genscher Außenminister und Vizekanzler. Nach dem Durchbruch bei den Koalitionsverhandlungen mit Angela Merkel (CDU) und seinem neuen Duz-Freund Horst Seehofer (CSU) in der Nacht zum 25. Oktober 2009 hatte Westerwelle sogar vier Ministerien für seine FDP herausgeschlagen. Teufelskerl.

Auf der Strecke blieben dabei aber gleich nicht nur der im Wahlkampf propagierte Subventionsabbau, die Lockerung des Kündigungsschutzes und die von der FDP vehement geforderte dreistufige Steuerreform, sondern auch deren Vater Herrmann Otto Solms. Dem war versprochen worden, Finanzminister zu werden. Es wurde Wolfgang Schäuble (CDU).

Solms wurde in einer Schmierenkomödie beim FDP-Sonderparteitag am 5. November 2009 mit einem dicken Blumenstrauß verabschiedet. Der damals 68-jährige Solms weinte, aber den überwiegend jungen Gefolgsleuten von Westerwelle war das egal. Ein Mann aus einer anderen Zeit.

Doch es gab auch danach keinen in Berlin, der dem FDP-Messias widersprach. Westerwelle schwebte durch den Reichstag und sein Ministerium, keiner hatte den Mut, ihn schnell in den Alltag zurückzuholen. Sein nassforsches, bisweilen triumphales Auftreten ging den Bürgern schnell auf die Nerven. Und so zerstörte Westerwelle innerhalb eines guten Jahres wie unter Zwang sein Lebenswerk. Im Frühjahr 2011 wurde er als FDP-Vorsitzender gestürzt. Am Ende war es oft nur noch Rechthaberei bei ihm gewesen.

Im Herbst 2013 scheiterte die Partei – bis dahin seit Gründung der Bundesrepublik immer im Bundestag vertreten – bei der Bundestagswahl an der Fünfprozenthürde. Im Land kippte die Lobby fürs Liberale. Offenbar reichten den Deutschen drei Jahrzehnte liberaler Wirtschafts-Mainstream. Das Dogma vom weltweiten freien Wirtschaften hatte ohnehin deutliche Risse bekommen. Wer braucht eigentlich noch eine FDP? Die fragte sich: Wie erfindet man sich neu?

Dann kam nach der Übergangslösung Philipp Rösler Christian Lindner im Herbst 2013 als Parteichef. Er hat Westerwelles Abwege miterlebt und analysiert. Es gab ja einen unübersehbaren Zusammenhang zwischen dem Desaster der Liberalen und dem Aufstieg der AfD. Die Euroskeptiker aus dem liberalen Spektrum waren scharenweise ins Lager der Populisten übergelaufen. Die Erneuerung gelang über die Länderparlamente. Lindner verordnete seinen Parteifreunden eine inhaltliche und thematische Abkehr vom Genscher-Liberalismus, dem der inzwischen verstorbene Westerwelle sich nie hatte entziehen wollen.

Und plötzlich ist im Jahr 2017 die Vergangenheit wieder da. Nicht nur in Düsseldorf und Kiel scheint eine Koalition von FDP und CDU möglich. Vielleicht auch im Bund?

Trotzdem ist Lindners Kampf für die FDP weitgehend eine Ein-Mann-Show – wie bei Westerwelle. Und Lindner wird es auch weiter sein. Die Partei kann sich berechtigte Hoffnung machen auf den Einzug in den Bundestag. Der 38-jährige Parteivorsitzende vertritt einen neuen, geläuterten Liberalismus. Er betont, die Liberalen hätten sich „vom Sound und vom Auftreten verändert“und die Schwerpunkte seien anders. So will er beispielsweise das Projekt der sozialen Kälte vermeiden.

Er und kein anderer trägt jetzt die Verantwortung für die FDP. Aber eines hat er erreicht: die Partei vor der Resignation und Bedeutungslosigkeit bewahrt.