Grenze erreicht

Ner Einsatz startete holprig, begann bereits mit Pannen und war zuletzt mehr und mehr von den deutsch-türkischen Differenzen überschattet. Jetzt endet er im offenen Streit. Die Provokationen der türkischen Führung können nicht länger geduldet werden. Die Mission der Bundeswehr in Incirlik muss beendet und andernorts fortgesetzt werden. Viel zu lange schon hatte die Bundesregierung, allen voran Kanzlerin Angela Merkel, falsche Zurückhaltung geübt, angesichts der stetigen Drohungen Ankaras, das Flüchtlingsabkommen mit der EU platzen zu lassen, lieber auf Appeasement-Politik gesetzt. Am Ende hat die Beschwichtigung nicht zum Erfolg geführt, ist die Bundeswehr mehr und mehr zum Spielball des sich weiter zuspitzenden deutsch-türkischen Konflikts geworden.

Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriels letzter Versuch, vielleicht doch noch eine Aufhebung des Besuchsverbots für Bundestagsabgeordnete bei der Truppe in der Türkei zu erreichen, ist gescheitert. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Über ihre Einsätze wie in Incirlik entscheidet der Bundestag. Und dessen Abgeordnete müssen jederzeit die Möglichkeit haben, sich über die Bedingungen vor Ort ein Bild machen zu können.

Dass die Bundeswehr künftig nicht mehr von Incirlik, sondern womöglich aus Jordanien ihren bescheidenen Beitrag im Kampf gegen den Terror des Islamischen Staates leisten dürfte, wird keine gewaltigen Auswirkungen auf die Mission der internationalen Allianz haben. Die Regierung in Ankara allerdings, die hier mit dem abstrusen Vorwurf arbeitet, Berlin würde den PKK-Terror im Land unterstützen, disqualifiziert sich mit ihrem Vorgehen und kann nicht länger als zuverlässiges Nato-Mitglied gelten. Nicht nur Berlin muss hier klare Kante zeigen, auch die Partner in der Allianz sollten deutlich machen, dass man im Bündnis zu seinen Verpflichtungen stehen muss.

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