„Internet kein Rückzugsort für Extremisten“
Theresa 9a: legt Vier-;unkte-;lan vor – 9ilitärisches Eingreifen in S:rien und Irak
LONDON – Im Kampf gegen den Terror hat die britische Premierministerin Theresa May einen Vier-Punkte-Plan vorgestellt. Die Regierungschefin kündigte an, sie wolle den Extremismus in der britischen Gesellschaft „ausrotten“. c IDEOLOGIE BEKÄMPFEN
Die Strömung islamistischer Ideologie müsse besiegt werden, sie sei die Gemeinsamkeit der jüngsten Anschläge in Großbritannien, sagte Premierministerin May mit Bezug auf die Attacken in Manchester und London. Die „bösartige Ideologie des islamischen Extremismus“predige Hass, säe Zwist und fördere das Sektierertum. Die Ideologie behaupte, dass westliche Werte wie Frieden und Demokratie nicht mit dem Islam vereinbar seien. „Dies (der islamische Extremismus) ist als Ideologie eine Perversion des Islam und eine Perversion der Wahrheit“, betonte die Politikerin. KEINE RÜCKZUG IM NETZ
Das Internet dürfe Extremisten keinen Rückzugsort bieten. Vielmehr müsse der virtuelle Raum besser überwacht und reguliert werden, um die Kommunikationswege von Terroristen zu stören. Dazu brauche es internationale Vereinbarungen, so die Regie- rungschefin. c OFFENSIVE STARTEN
Terroristen müssten „sichere Räume“in der realen Welt genommen werden. Das bedeute sowohl militärisches Eingreifen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Es werde aber auch in Großbritannien selbst eine neue Gangart benötigt. „Während wir dabei (also bei der Terrorbekämpfung) bemerkenswerte Fortschritte gemacht haben, gibt es – um ehrlich zu sein – viel zuviel Toleranz gegenüber Extremismus in unserem Land. Wir müssen viel stärker daran arbeiten, ihn zu erkennen und ihn aus dem öffentlichen Dienst und der Gesellschaft auszurotten.“Mit „Öffentlicher Dienst“meint May vermutlich etwa das Schulwesen. c LÄNGERE HAFTSTRAFEN
Die Anti-Terror-Strategie Großbritanniens müsse überarbeitet werden, damit die Polizei und Sicherheitskräfte alle nötigen Mittel gegen Extremisten in der Hand hätten. Dazu gehörten etwa längere Haftstrafen für Terrorverdächtige.