Geldsegen für die Kommunen

Über vier Milliarden Euro werden 2017 in Niedersachsen verteilt

7ie Höhe der Zahlungen an die einzelnen Regionen ist unterschiedlich. Im Schnitt gibt es pro Bürger Zuweisungen von 520 Euro. 7ie Stadt 7elmenhorst erhält 895 Euro.

HANNOVER/EMDEN/DELMENH O RST /WILH ELMSH AV EN – Niedersachsens Kommunen erhalten in diesem Jahr aus dem kommunalen Finanzausgleich so viel Geld wie nie zuvor. Insgesamt werden 4,14 Milliarden Euro verteilt, 7,6 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Das berichtet das Statistische Landesamt.

Im Schnitt bekommen die Kommunen damit in diesem Jahr für jeden Bürger Zuweisungen von 520 Euro. Die Höhe der tatsächlichen Zahlungen

ist allerdings regional sehr unterschiedlich: Das meiste Geld pro Kopf fließt mit 916 Euro je Einwohner in den eher strukturschwachen Landkreis Lüchow-Dannenberg und seine Gemeinden. Es folgen die kreisfreien Städte Delmenhorst (895 Euro) und Wilhelmshaven (864 Euro) sowie die Landkreise Uelzen (689

Euro), Goslar (680 Euro) und Northeim (676 Euro je Einwohner). Das wenigste Geld aus dem Finanzausgleich landet wegen der hohen Finanzkraft der Stadt in Wolfsburg – dort sind es nur 51 Euro pro Einwohner. Die VW-Stadt erhält damit lediglich das Geld für die staatlichen Aufgaben, die den Kommunen per Gesetz auferlegt werden – etwa Maßnahmen zur Gefahrenabwehr. In der Rangliste der Kommunen mit den niedrigsten Zuweisungen folgen die kreisfreie Stadt Emden (205 Euro pro Einwohner), der Landkreis Vechta und seine Gemeinden (259 Euro) sowie die Landeshauptstadt Hannover. Diese erhält pro Einwohner 287 Euro.

Der Finanzausgleich soll die unterschiedliche Steuerkraft der Kommunen ausgleichen. Das Verfahren soll aber auch gewährleisten, dass eine arme Gemeinde am Ende nicht besser gestellt ist als eine vor dem Finanzausgleich reichere Gemeinde.

Die Gesamthöhe des vom Land zu verteilenden Geldes ergibt sich aus der Höhe der erwarteten Steuereinnahmen. Die jährliche Gesamtsumme der in Niedersachsen verteilten Zuweisungen hat sich in den beiden vergangenen Jahrzehnten nahezu verdoppelt.