Rat will sich nicht selbst bei Uni einladen

Kontroverse über Antrag von CDU-Ratsherr 9chilling

OLD'NBURG/CKI – Der Rat der Stadt Oldenburg ist an der Pflege der engen Zusammenarbeit mit der Universität und der Fachhochschule sehr interessiert. Einen Antrag der CDU, eine gemeinsame Sitzung von Vertretern von Stadt und Rat sowie den beiden Hochschulen zu beschließen, fand bei der Ratssitzung am Montagabend dennoch keine Mehrheit.

Michael Schilling (CDU) hatte ausgeführt, eine Sitzung in Räumen der Hochschulen würde den Meinungsaustausch befördern und sei ein Zeichen der Verbundenheit. Ziel sei ein noch besserer Austausch zur Förderung des Wissenschaftsstandortes Oldenburg.

Vertreter von Linke/Piraten und SPD wiesen darauf hin, dass sich der Rat schlecht selbst einladen könne. Sollte eine Einladung ausgesprochen werde, werde man die Annahme gerne prüfen. Ob die Sitzung eines Ausschusses oder des Rates tatsächlich ein geeignetes Forum zum Meinungsaustausch sei, bezweifelte in Vertretung des erkrankten Oberbürgermeisters Jürgen Krogmann Sozialdezernentin Dagmar Sachse. Die Tagesordnung sei vorgegeben; es gebe wenige Möglichkeiten zum Dialog. Die Absicht des CDU-Antrags, die bestehenden intensiven Kontakte zu pflegen, sei positiv. „Aber wir sollten überlegen, ob es nicht geeignetere Formate gibt.“

Für eine Verstimmung sorgte ein Vorwurf von Sebastian Beer (Grüne). Schilling gehe es mit dem Antrag doch lediglich darum, für die CDUnahe Studentengruppe RCDS einen Erfolg zu erzielen. Schilling ist Mitglied des RCDS in Oldenburg. Der 23-Jährige, seit dieser Periode Ratsmitglied, wies Beers Vorwurf empört zurück.

Trotz Beers Kritik unterstützen die Grünen den CDUAntrag. Die Ratsmehrheit folgte jedoch der Einschätzung der Verwaltung und lehnte den Antrag ab.