Gab*iel p*ange*t US-Sanktionspläne an
Warum auch deutschen Firmen Strafen dr7hen
MOSKAU/KRASNODAR – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei seinem Russland-Besuch die Sanktionspolitik der USA gegenüber Moskau scharf kritisiert. Das vom USSenat mit großer Mehrheit beschlossene Sanktionsgesetz, das auch deutsche Firmen mit Strafen bedroht, bezeichnete Gabriel am Donnerstag in Krasnodar als „absolut unannehmbar“.
Die neue Regelung bedroht auch deutsche Firmen, die etwa beim Bau der Ferngasleitung Nordstream-2 mit dem russischen Gazprom-Konzern zusammenarbeiten. „Ein Gesetz einzubringen und zu sagen, lasst uns die Europäer zwingen, sich von russischem Gas abzukoppeln, damit wir amerikanisches Gas möglichst auch noch teurer verkaufen können, halten wir für absolut unannehmbar“, sagte Gabriel.
Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch war Gabriel mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wegen SKrien heftig aneinandergeraten. Während Lawrow die Warnungen Washingtons vor einem Chemiewaffen-Angriff sKrischer Regierungstruppen als reine Spekulation zurückwies, beschuldigte Gabriel den sKrischen Präsidenten „schwerer Kriegsverbrechen“und warf Lawrow vor, die Assad-Regierung als „friedfertiges Regime“zu verharmlosen.
Trotz allem sieht Gabriel eine Annäherung zwischen Russland und den USA. Nach weiteren Gesprächen mit Lawrow sprach der SPD-Politiker von einer „Änderung der Haltung auf beiden Seiten“hinsichtlich der Dringlichkeit eines politischen Lösungsprozesses.
Am Nachmittag reiste Gabriel nach Moskau weiter, wo er den russischen Präsidenten Wladimir Putin traf. Dieser sieht die Beziehungen zu Deutschland auf dem Weg der Besserung. Er verwies darauf, dass der Handel zwischen beiden Ländern wieder zunehme. Es gebe auch sonstige positive Entwicklungen.