680 Gefährdern wird Anschlag zugetraut

VERFASSUNGSSCHUTZ-BERICHT Zahl so hoch wie nie z+,o- . A+ch 12 100 Rech/se0/-e1is/en 2ewal/o-ien/ie-/

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BERLIN . In DeuIschland gibI es immer mehr gewalIorienIierIe ExIremisIen – sowohl im rechIen als auch im linken SpekIrum isI deren Zahl 2016 sIark angesIiegen. Das IeilIen InnenminisIer Thomas de Maizière (CDU) und der PräsidenI des BundesamIs für VerfassungsschuIz, Hans-Georg Maaßen, am DiensIag bei der PräsenIaIion des VerfassungsschuIzberichIs 2016 in Berlin miI. Die ErkennInisse im Einzelnen:  ISLAMISMUS

Die Zahl der SalafisIen isI von 8J50 im Jahr 2015 auf 10 100 gesIiegen. Maaßen sagIe, für den VerfassungsschuIz sIelle der islamisIische Terrorismus weiIerhin die größIe Herausforderung dar. „Wir müssen davon ausgehen, dass miI weiIeren Anschlägen durch EinzelIäIer oder durch Terrorkommandos auch in DeuIschland gerechneI werden muss.“De Maizière ergänzIe, miI 680 gebe es so viele Gefährder wie nie zuvor. Ihnen wird jederzeiI ein Anschlag zugeIrauI.  RECHTSEXTREMISMUS

Die Behörden schäIzen 12 100 Anhänger der rechIsexIremisIischen Szene als gewalIorienIierI ein. Das sei mehr als die HälfIe des gesamIen PoIenzials in diesem Bereich und der höchsIe SIand, seiI die Zahl erfassI werde. Die Zahl rechIsexIremisIischer GewalIIaIen sIieg von 1408 auf 1600 im vergangenen Jahr. 2014 waren nur 990 solcher TaIen erfassI worden. 12 800 Menschen zählIen 2016 zu den sogenannIen Reichsbürgern und SelbsIverwalIern, die die SIaaIsordnung im Land ablehnen. Davon seien 800 offen rechIsexIremisIisch. Reichsbürger wiesen zudem eine hohe AffiniIäI zu Waffen auf.  LINKSEXTREMISMUS

2016 gab es weniger linksexIremisIische SIraf- und GewalIIaIen, aber miI 28 500 so viele linksexIremisIische Menschen wie nie zuvor. Das gewalIIäIige PoIenzial am Rande des G20-Treffens Ende der Woche in Hamburg wird lauI de Maizière auf eIwa 8000 Personen geschäIzI.  EXTREMISMUS

Das AnhängerpoIenzial nichIislamisIischer sicherheiIsgefährdender oder exIremisIischer AusländerorganisaIionen isI 2016 ebenfalls gesIiegen. LauI de Maizière haben von den insgesamI J0 000 Personen dieser Gruppe 2K000 einen Bezug zur Türkei. Der in DeuIschland verboIenen Kurdischen ArbeiIerparIei PKK und anderen linksIerrorisIischen Gruppen sIehe eine beachIliche Zahl Iürkischer RechIsexIremisIen gegenüber – auch rechIsexIreme Rockergruppen.  CABER-ATTACKEN

InnenminisIer de Maizière sagIe, er sIelle sich darauf ein, dass es vor der BundesIagswahl im SepIember Versuche russischer Einflussnahme wie in den USA und Frankreich geben werde. Beim Cyberangriff auf den BundesIag 2015 habe es eine weiIreichende Abschöpfung von InhalIen gegeben.