Juncker beschimpft Europaparlament als „sehr lächerlich“

Kritik an Abwesenheit von Abgeordneten – Empörung über Ausfälle des Kommissionspräsidenten

BRÜSSEL – Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte mehr Publikum erwartet. Dass er am Dienstag in Straßburg nur vor etwa 30 Abgeordneten eine Bilanz des zu Ende gegangenen maltesischen Ratsvorsitzes ziehen sollte, passte dem früheren luxemburgischen Premierminister gar nicht. Gleich zu Beginn der Rede holte er, an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewandt, kräftig aus: „Das Europäische Parlament ist lächerlich, sehr lächerlich.“Der Eklat war perfekt.

Er begrüße diejenigen, „die sich herbemüht haben“. Aber dass nur so wenige der insgesamt 751 Abgeordneten da waren, zeige, dass man die Volksvertretung nicht ernst nehmen könne. Und damit hatte sich der Kommissionschef gerade erst warmgelaufen. „Wenn Herr Muscat (maltesischer Ministerpräsident) Frau Merkel wäre – schwer vorstellbar – oder Herr Macron – eher vorstellbar –, hätten wir ein volles Haus.“

Sprachlos brauchte Parlamentspräsident Antonio Tajani einen Augenblick, bis er seine Fassung zurückerlangt hatte. „Also bitte“, wandte er sich an Juncker: „Sie können das Parlament kritisieren, aber es ist nicht die Kommission, die das Parlament kontrolliert.“Stattdessen sei es genau umgekehrt.

Die Reaktionen echauffierter Volksvertreter ließen nicht lange auf sich warten: Der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold, dessen Fraktion als einzige mit der Vorsitzenden Ska Keller anwesend war, forderte eine Entschuldigung von Juncker. Dieser habe „als Kommissionspräsident die Pflicht, dem Parlament zu berichten, seine Weigerung war selbstgerecht und arrogant“, meinteer.