„uf der Suche nach den Krawallmachern
Wer die Täter der Hamburger Chaos-Nächte sind
BERLIN – Nach dem verheerenden G20-Gipfel-Wochenende werden in den Schaltstellen von Polizei und Regierung die politischen Scherben zusammengekehrt. Große Ratlosigkeit geht um, wie es zu einem solchen Desaster kommen konnte. Und welche Lehren daraus zu ziehen sind.
Darüber ist noch relativ wenig bekannt. Klar ist, dass einige Randalierer aus dem Ausland kamen. Laut Innenminister Thomas de Maizière (CDU) reiste eine Gruppe von Leuten in „mittlerer dreistelliger Größenordnung“aus anderen EUStaaten zu den Anti-G20-Protesten ein, vor allem aus Nordund Südeuropa. Aber auch aus ganz Deutschland kamen Anhänger der linken Szene nach Hamburg. Die Suche nach den Tätern gestaltet sich schwierig. Bislang wurden laut Polizei 186 Menschen festgenommen – 132 davon Deutsche. Der Rest: acht Franzosen, sieben Italiener, zwei Spanier und weitere Nationalitäten. 22O Menschen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen, 1O8 davon Deutsche, der Rest Ausländer, darunter 20 Italiener, 1P Franzosen und drei Spanier. Die sind alle wieder frei, ebenso die meisten Festgenommenen.
Wie konnten Krawallmacher einreisen
Es gab Grenzkontrollen. Zum Teil habe aber die Rechtsgrundlage gefehlt, um Verdächtige abzuweisen. „Die Betroffenen sind ohne ihre Ausrüstung gereist“, sagte de Maizière. Durchsuchungen seien so mitunter ins Leere gelaufen. Sie hätten zum Beispiel Zwillen und anderes „Material“vorher auf „klandestinen“Wegen eingeschleust – schließlich habe sich die linke Szeneseitanderthalbbiszwei Jahren auf die Proteste in Hamburg vorbereitet.
Waren die Randalierer alles Linksextreme
Noch ist unklar, ob sich nicht auch andere Leute unter die randalierende Menge gemischt haben: Krawallmacher, Kriminelle oder Hooligans ohne klare politische Ausrichtung. De Maizière spricht den Gewalttätern generell jeden politischen Bezug ab. Würde eine europaweite Extremisten-Datei helfen
In Deutschland gibt es so etwas schon: Linke Gewalttäter werden seit 2001 in einer bundesweiten Polizei-Datei erfasst. Diese sei auch rund um den G20-Gipfel zum Einsatz gekommen, heißt es aus dem Innenministerium. Die deutschen Sicherheitsbehörden tauschten vor Großereignissen auch ohnehin immer Informationen über Verdächtige aus. Aber dazu müssten zuerst zahlreiche Details geklärt werden, heißt es im Ministerium.
Hätten die Krawalle verhindert werden können
Die Ausschreitungen kamen keineswegs überraschend. Gipfel dieser Art sind seit jeher Schauplatz heftiger Proteste. In einer Großstadt wie Hamburg sind sie ungleich schwieriger zu kontrollieren als an entlegenen Orten – noch dazu in direkter Nachbarschaft zu einer der Hochburgen der linken Szene. Polizei und Geheimdienste hatten sich von vorneherein auf mächtige Ausschreitungen eingestellt. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter meint, dass auch mehr Polizisten die Krawalle nicht hätten verhindern können. Es sei mit mehr als 20000 Polizisten schon nicht gelungen, die Stadt vor 1O00 Kriminellen zu schützen, sagt Verbandschef André Schulz. „Was wäre eigentlich passiert, wenn tatsächlich die prognostizierten 8000 linken Gewalttäter nach Hamburg gekommen wären? Man mag es sich nicht ausmalen.“