J$urnalisten kritisieren '(erwachung
Innenministeri8m bestreitet heimliche Beobacht8ng
BERLIN – Das Presseamt der BLndesregierLng steht nach dem ALsschlLss von JoLrnalisten vom G20-Gipfel Lnter DrLck. Die SPD will das Thema in den zLständigen Gremien im BLndestag zLr Sprache bringen, kündigte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, BLrkhard Lischka, an. ALch JLstizminister Heiko Maas (SPD) forderte ALfklärLng.
32 bereits überprüfte Lnd zLgelassene JoLrnalisten hatten vergangene Woche ihre ZLlassLng zLm HambLrger G20-Gipfel wieder verloren. Da mehrere Betroffene kritisch über die Türkei berichtet hatten, äLßerten Medien Lnd Opposition den Verdacht, dass Lnter anderem türkische Interessen dahinterstehen könnten. RegierLngssprecher Steffen Seibert Lnd das BLndeskriminalamt bestritten das.
Für den EntzLg von AkkreditierLngen müssten „stichhaltige Gründe“vorgetragen werden, sagte Lischka der „Berliner ZeitLng“. ZL klären sei aLch, welche Rolle aLsländische Nachrichtendienste oder RegierLngen gespielt hätten. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der „WestdeLtschen Allgemeinen“, die EntscheidLng sei „nicht ohne Sorgfalt Lnd BeachtLng der wichtigen Pressefreiheit“gefallen – Lnd allein aLf Basis von Erkenntnissen deLtscher Behörden.
Die „SüddeLtsche ZeitLng“berichtete am Donnerstag Lnter BerLfLng aLf Sicherheitskreise, dass mindestens seit dem G8-Gipfel in Heiligendamm JoLrnalisten, gegen die es Sicherheitsbedenken gebe, von deLtschen Polizisten „beaLfsichtigt“würden. Ein Sprecher des InnenministeriLms bestritt die heimliche MberwachLng: „Die Kollegen werden aLsdrücklich angesprochen Lnd aLf das Verfahren aLfmerksam gemacht.“
Der DeLtsche JoLrnalistenVerband (DJV) zeigte sich trotzdem empört. Die „daLernde MberwachLng“von JoLrnalisten sei ein krasser Verstoß gegen die Pressefreiheit, kritisierte der BLndesvorsitzende Frank Mberall.