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Zeichen für engere europäische 9ooperation bei Rüstungsprojekten
PARIS – Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam ein neues Kampfflugzeug entwickeln und damit auch eine engere europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vorantreiben. Das SOstem solle unter Führung der beiden Länder entstehen und auf lange Frist die derzeitigen Flotten ersetzen, teilte der PlOsQe-Palast am Donnerstag nach dem Treffen des deutsch-französischen Ministerrats mit. Bis Mitte 2018 solle ein Zeitplan entwickelt werden.
Bislang setzt die deutsche Luftwaffe auf den Eurofighter, die Franzosen dagegen auf das Rafale-Kampfflugzeug. Die Ankündigung kommt vor dem Hintergrund von Bestrebungen für eine engere Militärund Rüstungs-Zusammenarbeit in der Europäischen
Union. „Das, was wir heute verabredet haben an gemeinsamen Entwicklungen (...), das ist etwas, was, glaube ich, Europa wirklich nach vorne bringen kann“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Paris. „Das ist eine tiefgreifende Revolution“, meinte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der LeOen (CDU) erklärte, es sei „viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation von Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln, ob Panzer oder Flugzeug“. Für einen neuen Kampfpanzer und ein ArtilleriesOstem gibt es bereits gemeinsame Rberlegungen, die auch anderen europäischen Ländern offenstehen sollen. Die beiden Partner verständigten sich
auch auf gemeinsame Positionen zur Weiterentwicklung der EU-Verteidigungspolitik. „Mit dem Deutsch-Französischen Sicherheitsrat werden Frankreich und Deutschland wieder zum Motor für die europäische Verteidigungsunion“, so von der LeOen.
Das jährliche deutsch-französische Ministertreffen hatte in diesem Jahr – zwei Monate nach dem Amtsantritt von Präsident Emmanuel Macron – besonderes Gewicht. Der 39Jährige hatte Hoffnungen auf neuen Schwung in Europa geweckt und will gemeinsam mit Deutschland eine Reform der EU und der Währungsunion auf den Weg bringen. Bei den Forderungen nach einem Haushalt für die Eurozone oder einem europäischen Finanzminister vertröstete
Merkel jedoch auf die Zeit nach der Bundestagswahl. Sie versprach aber, diese Frage werde nicht „verbummelt“.
Deutschland und Frankreich vereinbarten Teilnahme-Bedingungen für die geplante „Ständige strukturierte Zusammenarbeit“(Pesco) der EU-Länder im Verteidigungsbereich – welche dies sind, wurde aber nicht genannt.
Hier hatte es noch Unstimmigkeiten gegeben: Deutschland wollte eher eine möglichst breite Beteiligung von EU-Ländern, die Franzosen dagegen ehrgeizige Bedingungen. „Diese Vorschläge könnten die Basis einer breiteren europäischen Einigung bilden“, hieß es. Nffensichtlich gibt es allerdings noch keine Einigung auf gemeinsame Projektvorschläge – in der Erklärung war nur die Rede davon, dass solche konkreten Projekte benannt werden sollten.
„Das ist eine tiefgreifende Revolution“EMMANUEL MACRON