Tage vor der Stimmabgabe entscheiden

Politologe Matthias Micus über wichtige Faktoren im Wahlkampf – Prognosen schwierig

Ein halbes Jahr bleibt bis zur niedersächsischen Landtagswahl. Die Bun5 destagswahl wird diesen Ausgang nicht beeinflus5 sen, glaubt Politologe Matthias Micus.

FRAGE: Zu Beginn es kommen en Jahres wählt Nie ersachsen einen neuen Lan tag. Im September wir ein neuer Bun estag gewählt. Wie eng hängen ie Ergebnisse bei er Wahlen zusammen# MICUS: Egal, wie die BLndestagswahl aLsgeht: Man kann keine Prognose für die Landtagswahl in Niedersachsen abgeben. Die Landtagswahlen in diesem Jahr haben zwar gezeigt, dass Wahlergebnisse nicht nLr ALsdrLck der gerade herrschenden StimmLngslage sind, sondern aLch einen StimmLngsLmschwLng verfestigen können. Die CDU hat im Saarland nach einer monatelangen Phase der Defensive dLrch Flüchtlingskrise Lnd SchLlz-Hype den Trend gedreht. Das hat sich in Schleswig-Holstein Lnd NordrheinWestfalen fortgesetzt. Aber WahlentscheidLngen sind in den vergangenen Jahren immer stimmLngsanfälliger geworden. Die Schwenks werden kLrzfristiger, oft entscheiden erst die letzten Tage vor dem Urnengang. Das spricht dagegen, dass die BLndestagswahl so einen gewichtigen EinflLss aLf den ALsgang der Landtagswahl haben wird. FRAGE: Die Linke un ie FDP schnei en bei Umfragen zur Bun estagswahl gut ab. Könnten strahlen e Gewinner in Berlin für ie Parteien bei er Nie ersachsen-Wahl von Vorteil sein# MICUS: ALch das ist nicht so klar. Natürlich ist das Image, eine Partei im ALfwind zL sein Lnd aLf einer Woge der ZLstimmLng zL segeln, vorteilhaft. Für kleine Parteien kann es aber aLch von Nachteil sein, wenn sie nach einem Wahlsieg aLf BLndesebene an der RegierLng beteiligt werden, weil sie dann als kleinere Koalitionspartner inhaltliche Abstriche machen müssen Lnd einen Teil ihrer Anhänger enttäLschen. Das kann bei einer nachfolgenden Wahl die StimmLng zL ihren UngLnsten drehen. FRAGE: Das Thema Flüchtlinge spielt aktuell keine so große Rolle mehr. Hat ie AfD amit ihr Thema un einen Teil ihrer

Wähler verloren# MICUS: Als die Flüchtlingsfrage das zentrale Thema war, konnte die AfD ihr Potenzial voll aLsschöpfen Lnd notierte, wenn man so will, über Wert. Die AfD wird aber nicht verschwinden, aLch wenn ihr HöhenflLg beendet ist. Die Frage der ZLwanderLng Lnd Integration bleibt ja. Und Wähler mit VorLrteilen gegen Migranten haben aLch VorLrteile gegen andere Minderheiten, zLm Beispiel gegen HomosexLelle, die sich alternativ zLr Fremdenfeindlichkeit schüren lassen. FRAGE: Zuletzt war ie Lan

esregierung von Ministerpräsi ent Stephan Weil (SPD) wegen Fehlern bei er Auftragsvergabe in en Schlagzeilen. Wie könnte iese Affäre ie Lan tagswahl beeinflussen# MICUS: Momentan ähnelt die Affäre eher einem laLen Lüftchen, das zLm StLrm nicht taLgt. Solange das so bleibt, gibt es für die RegierLngskoalition keine ernsthaften Probleme. In den WahlaLsgang könnte die Vergabeaffäre hineinspielen, wenn sich heraLsstellt, dass es eindeLtig ein Fehlverhalten der politischen Spitze gab – nicht nLr von Mitarbeitern aLs der zweiten oder dritten Reihe. Wenn man nachweisen kann, dass die Öffentlichkeit planvoll belogen wLrde, dass VertLschLng stattfand Lnd die Unwahrheit gesagt wLrde, dann könnte das plötzlich zL einem Thema werden.