Wirkungslos

Fahrverbote in deutschen Städten sind nicht im Sinne der Kommunen. Verschiedene Zonen, Blaue Plaketten, Fahrverbote für einzelne Autos – all diese Formen der Ausgrenzung einzelner Fahrzeugarten gefährden die Innenstädte als Lebensader der Kommunen. Denn derartige Maßnahmen verhindern nicht nur Privatfahrten mit Dieselfahrzeugen, sondern auch etwa den Lieferund Behördenverkehr und Fahrten von Einsatzkräften wie Feuerwehr, Krankenwagen und Polizei. Nimmt man wiederum die Einsatzfahrzeuge und den Lieferverkehr von der Regelung aus, verfehlt ein Fahrverbot jede Wirkung. Die Verbote gehen zu Lasten von Bürgerinnen und Bürgern, Pendlern und Touristen, von Handel und Gewerbe.

Hinzu kommt, dass von den Fahrverboten keine essentielle Verringerung der Feinstoffbelastung zu erwarten ist und sie somit das erhoffte Ergebnis verfehlen. Die Städte werden mit der Abgasproblematik alleine gelassen. Nicht nur der Diesel, sondern der Individualverkehr generell sorgt für hohe Feinstaub- und Schadstoffwerte.

Schadstoffe müssen an der Quelle beseitigt werden. Vor diesem Hintergrund sollte zum einen vor allem die Automobilindustrie beschleunigt mit der Nachrüstung für die betroffenen Dieselfahrzeuge beginnen und dafür selbstverständlich auch die Kosten tragen. Das allein wird jedoch nicht reichen; eine umfassende Verkehrswende ist dringend erforderlich. Busse und Bahnen, bessere Bedingungen für den Radverkehr, Carsharing-Modelle und Elektromobilität sind die zentralen Bausteine für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung. Es müssen Anreize für innovative Konzepte und umweltschonende Fortbewegungsarten geschaffen werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ab und an ein punktuelles, temporäres Fahrverbot für besonders betroffene Städte notwendig sein wird. Aber mehr als ein Worst-Case-Szenario darf das nicht sein.