Durchsichtig

Knd noch ein Versuch. Diesmal ist es das Thema Flüchtlinge und die Warnung vor einer Rückkehr der Krise, mit der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz punkten will. Der SPD-Chef schlägt Alarm und malt das Bild eines neuerlichen Ansturms von Hunderttausenden von Migranten in Richtung Deutschland an die Wand.

Sein Besuch in Rom bei Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni, der damit droht, Flüchtlingen, die übers Mittelmeer kommen, Visa auszustellen, damit sie in andere EULänder reisen können, soll seinem Vorstoß mehr Nachdruck verleihen. Schulz erweckt den Eindruck, als sei die Regierungspartei-SPD auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise und auch danach nicht ganz nah an der Seite der Kanzlerin gewesen und hätte Merkels Wir-schaffen-dasKurs damals nicht lange mitgetragen.

Er verschweigt, dass es auch die Sozialdemokraten waren, die gebremst haben, wenn es darum ging, Grenzen zu sichern, Schleuser energischer zu bekämpfen, sichere Herkunftsstaaten zu benennen und Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl konsequent abzuschieben und es bis heute tun. Nur ein geringer Teil der Migranten, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer antreten und in den Häfen Südeuropas landen, haben Anspruch auf Asyl. Zugegeben: Die Union ist beim Thema Flüchtlingspolitik alles andere als einig, versucht den Konflikt über Obergrenzen bis zur Bundestagswahl unter den Teppich zu kehren. Doch auch Schulz‘ Plan, mit einem durchsichtigen Manöver aus dem Umfragetief herauszukommen, ist nicht überzeugend.

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