Angriff um Angriff auf US-Justizminister
Wus nach einem Rauswurf von Jeff Sessions passieren würde
US-Präsident Donald Trump führt Angriff um Angriff auf seinen Justizminister Jeff Sessions und macht deutlich, dass er ihn gerne loswerden würde. Diese Taktik – so vermuten viele Beobachter – zielt darauf ab, Sessions selbst zum Rücktritt zu bewegen, um ihn nicht selbst feuern zu müssen. In beiden Fällen hätte ein frühzeitiges Ende der Amtszeit des Justizministers dramatische Konsequenzen, vermutlich auch für die Ermittlungen über mögliche Absprachen des TrumpTeams mit Russland zur Beeinflussung der US-Wahl.
Die erste Frage wäre: Wer würde Sessions nachfolgen? Folgt Trump dem Protokoll des Justizministeriums, würde nach Sessions’ Rücktritt oder Rauswurf dessen Stellvertreter
Rod Rosenstein sofort Interims-Justizminister werden. Er hätte das Amt so lange inne, bis der Präsident einen permanenten Ersatz nominiert hat und der auch vom Senat bestätigt ist. Dafür gibt es keinen festgelegten Zeitrahmen, was bedeutet, dass Trump noch eine ganze Weile lang mit Rosenstein zu tun haben würde, den er in der Vergangenheit ebenfalls harsch kritisiert hatte. Rosenstein würde auch weiter die Aufsicht über die RusslandUntersuchung von Sonderermittler Robert Mueller innehaben, der Trump gerne einen Riegel vorschieben würde. Rosenstein hatte bereits deutlich gemacht, dass er Mueller auch nicht auf Anordnung Trumps feuern würde, wenn es keine legitimen Gründe dafür gebe.
Sollten sowohl Sessions als auch Rosenstein zurücktreten, wäre die Nummer drei im Justizministerium, Rachel Brand, die Nachfolgerin. Trump könnte aber auch jemand anders als Rosenstein kommissarisch einsetzen. Er könnte dazu seine Autorität unter dem sogenannten Vacancies Reform Act nutzen. Dieses Gesetz erlaubt ihm, einen anderen Übergangschef eines Ministeriums zu besetzen, solange diese Person bereits vom Senat bestätigt ist. Das trifft auf die übrigen Mitglieder seines Kabinetts zu oder auch auf ranghohe Vertreter des Justizministeriums. Solche Besetzungen haben eine zeitliche Begrenzung von 210 Tagen, können aber nach Meinung von Experten auch permanent gemacht werden.
Oder Trump wendet das sogenannte Recess Appointment an – also die Benennung eines neuen Ministers während einer Sitzungspause des Senats. Wenn die Senatoren zehn oder mehr Tage lang nicht tagen, kann der Präsident neue Minister ohne Zustimmung des Senats benennen. Die Bestätigung muss dann bis zum Ende der nächsten Sitzungsperiode des Senats nachgeholt werden, das wäre im Januar 2019.