China und USA vor $irtschaftskrieg
Peking droht mit Maßnahmen gegen US-Strafen für unfaire Praktiken
PEKING/WASHINGTON – Das Vorgehen der USA im Handelsstreit mit China erbost Peking. Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, chinesische Handelspraktiken unter die Lupe zu nehmen, drohte China am Dienstag im Falle von Sanktionen mit Gegenmaßnahmen.
Trump hatte eigens seinen Urlaub unterbrochen, um am Montag in Washington das Memorandum zu unterzeichnen, damit sein Handelsbeauftragter die Untersuchungen aufnimmt. „Alle Optionen sind auf dem Tisch“, sagte Trump. Es geht vor allem um den Diebstahl geistigen Eigentums oder den Zwang zum Technologietransfer.
Das Pekinger Handelsministerium äußerte seine „tiefe Sorge“. Die USA sollten die gegenwärtigen Wirtschaftsund Handelsbeziehungen zu schätzen wissen. Jeder Protektionismus durch die USA werde beiden Seiten schaden. „Wenn die USA die Fakten und die Regeln des multilateralen Handels nicht respektieren und Maßnahmen ergreifen, die den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen schaden, wird China nicht tatenlos zusehen, sondern angemessene Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen Chinas zu schützen.“
Der Handelsstreit könnte auch die Kooperation der USA mit China in der NordkoreaKrise erschweren. Trump hatte erklärt, er erwarte von China mehr Engagement bei der Lösung des Nordkorea-Konflikts und diese Frage direkt mit seinem Vorgehen im Handelsstreit verknüpft. Das Außenministerium in Peking wies dies entschieden zurück. China ist auch empört, dass Washington ein lange nicht angewandtes Gesetz als Grundlage für die Untersuchung benutzt, obwohl es andere Mechanismen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) für solche Streitigkeiten gibt.
Der US-Handelsbeauftragte sagte, die Untersuchung habe oberste Priorität. Unter anderem soll es darum gehen, den Diebstahl geistigen Eigentums zu verhindern – etwa beim Kopieren von Patenten, bei der Umgehung von Markenschutz und beim Ausspionieren von vertraulich zu behandelnder Technologie.